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Parlamentskorrespondenz Nr. 498 vom 12.05.2016

Themenfelder:
Parlament allgemein/Parlamentarismus/Verfassung
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/Bures/Hearing Rechnungshof

Wahl des Rechnungshofpräsidenten: Bures begrüßt Einigung auf öffentliches Hearing

Jeder Parlamentsklub kann bis 3. Juni zwei KandidatInnen vorschlagen - Hearing am 8. Juni

Wien (PK) – Erstmals wird es im Vorfeld der Wahl eines/einer neuen Rechnungshofpräsidenten/in ein öffentliches Hearing im Parlament geben. Darauf haben sich die Mitglieder der Präsidialkonferenz in ihrer heutigen Sitzung geeinigt. Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt diese Entscheidung: "Transparenz bei der Besetzung einer für den Nationalrat so wichtigen Funktion ist mir ein großes Anliegen", so Nationalratspräsidentin Bures.

Laut Geschäftsordnung ist es im vorliegenden Fall nicht möglich, im für den Wahlvorschlag zuständigen Hauptausschuss des Nationalrats ein öffentliches Hearing abzuhalten. Deshalb wird das Hearing in einer informellen Sitzung, aber in der personellen Zusammensetzung des Hauptausschusses, durchgeführt.

Als Termin für das öffentliche Hearing wurde der 8. Juni 2016 festgesetzt. Die Sitzung des Hauptausschusses, in der sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag für den Beschluss im Plenum zu einigen haben, wird am 9. Juni stattfinden. Die Wahl im Nationalrat soll noch im Juni-Plenum erfolgen. "Mit dem avisierten Zeitplan ist sichergestellt, dass der neue Präsident bzw. die neue Präsidentin das Amt plangemäß am 1. Juli antreten kann", unterstreicht Nationalratspräsidentin Bures.

Zwei KandidatInnen pro Fraktion möglich

Jede Fraktion kann bis spätestens 3. Juni, 12.00 Uhr, maximal zwei KandidatInnen vorschlagen. Das Hearing wird in alphabetischer Reihenfolge stattfinden und jeder Kandidat bzw. jede Kandidatin hat die Möglichkeit, seine bzw. ihre fachliche Eignung in einer Präsentation unter Beweis zu stellen. Anschließend sind jeweils zwei Fragerunden vorgesehen. Insgesamt wird pro KandidatIn etwa eine Stunde eingeplant. (Schluss) red