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Parlamentskorrespondenz Nr. 530 vom 19.05.2016

Themenfelder:
Parlament allgemein/Parlamentarismus
Format:
Plenarsitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Angelobung/Heinisch-Hosek/KLug/Steßl

Regierungsumbildung sorgt auch im Nationalrat für Sesselrücken

Heinisch-Hosek, Klug und Steßl zu Beginn der Sitzung angelobt

Wien (PK) – Die vom neuen Bundeskanzler Christian Kern durchgeführte Regierungsumbildung sorgt auch im Nationalrat für Sesselrücken. Sowohl Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek als auch Verkehrsminister Gerald Klug nahmen nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung ihr im Dezember 2013 zurückgelegtes Nationalratsmandat wieder an und wurden zu Beginn der heutigen Sitzung von Nationalratspräsidentin Doris Bures angelobt. Auch die abgelöste Staatssekretärin Sonja Steßl ist als Abgeordnete in das Hohe Haus zurückgekehrt. Ihr Mandat verloren haben die Steirer Michael Ehmann und Klaus Uwe Feichtinger sowie der Niederösterreicher Hannes Fazekas, der erst seit September 2015 wieder dem Nationalrat angehört hatte.

Die gestern von Bundespräsident Heinz Fischer neu angelobten Regierungsmitglieder werden heute nach der Fragestunde von Bundeskanzler Kern dem Nationalrat vorgestellt. Sonja Hammerschmid, bisher Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität Wien, hat das Bildungsministerium übernommen, der bisherige steirische Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried ist neuer Minister für Verkehr, Innovation und Technologie. Thomas Drozda, bisher Generaldirektor der Vereinigten Bühnen Wien, trat die Nachfolge von Josef Ostermayer als Kanzleramts- und Kulturminister an. Neu im Regierungsteam ist auch die bisherige Wiener Landtagsabgeordnete und ehemalige Bundesrätin Muna Duzdar, sie ersetzt Sonja Steßl als Staatsekretärin im Bundeskanzleramt.

Auch der vor eineinhalb Wochen überraschend zurückgetretene Bundeskanzler Werner Faymann hätte ein Rückkehrrecht in den Nationalrat gehabt, er hat aber auf die Annahme des Mandats verzichtet. Faymanns Kanzleramtsminister Josef Ostermayer hat kein Anspruch auf einen Platz im Nationalrat. (Schluss) gs