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Parlamentskorrespondenz Nr. 698 vom 17.06.2016

Themenfelder:
Landesverteidigung
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/Bundesheer

Bundesheer braucht Strukturanpassung und mehr Geld

Verteidigungsminister Doskozil legt Überprüfungsbericht zum Strukturpaket ÖBH 2018 vor

Wien (PK) – Aufgrund der aktuellen Entwicklungen sind Anpassungen gegenüber dem Strukturpaket ÖBH 2018 notwendig. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil fordert in einem Bericht (III-284 d.B.) an den Nationalrat eine Korrektur der ursprünglich vorgegebenen Personalreduktion, tritt für einen verstärkten Übungs- und Ausbildungsbetrieb ein und drängt auf Investitionen in wesentlichen Fähigkeitsbereichen des Bundesheers – von der Ausstattung der Soldaten über die Mobilität bis hin zur Miliz und zur Luftraumsicherung. Klar ist für den Ressortchef dabei, dass sämtliche Veränderungen nur auf Basis einer dauerhaften Anhebung des Verteidigungsbudgets möglich sein werden.

Ministerium beklagt Kürzungen bei Personal und Ausstattung

Ausgangspunkt des Berichts ist eine Entschließung des Nationalrats vom 26.11.2015, in der alle Parlamentsfraktionen einstimmig eine Überprüfung des noch vom damaligen Bundesminister Gerald Klug angekündigten Strukturpakets ÖBH 2018 forderten. Doskozil teilt nun die Bedenken der Abgeordneten und stellt fest, die Leistungsanforderungen an das Bundesheer seien im Lichte von Terrorbekämpfung, Bewältigung der Migrationslage sowie der steigenden Ansprüche im Ausland im letzten Jahrzehnt quantitativ zumindest gleichgeblieben, qualitativ aber sogar gestiegen – dies aber bei einer deutlichen Verringerung der Ressourcen. Der Bericht liefert dazu auch Zahlenmaterial und spricht von gravierenden Einschnitten in der geschützten und ungeschützten Mobilität (bis zu -60%), bei den Luftfahrzeugen (-41%) und Flugstunden (-24%), aber auch beim aktiven Personalstand (-16%). Konkret bedeute dies, dass heute mit deutlich weniger Personal und drastisch verringerter Ausstattung und Mobilität eine unverändert hohe Auftragslast zu tragen ist, heißt es im Bericht.

Das Absinken des Anteils des Landesverteidigungsbudgets am BIP von 1,166% im Jahr 1985 auf gegenwärtig 0,553% sowie die Reduzierung der Übungen habe bereits massive Auswirkungen auf die Fähigkeiten des Bundesheeres. Der 2014 festgestellte Minimalinvestbedarf von rund 1 Mrd. € bis 2020 hat sich nicht nur bestätigt, sondern ist aufgrund der aktuellen Entwicklungen noch gestiegen, lautet der Befund des Ressorts.

Doskozil will durchhaltefähige Aufgabenerfüllung des Bundesheers sicherstellen

Für Doskozil liegt es daher nahe, das Strukturpaket ÖBH 2018 entsprechend anzupassen. Im Vordergrund stehen dabei die Rücknahme der Personalkürzungen, die Forcierung von Übungen und Ausbildung und Investitionen in wesentliche Fähigkeitsbereiche des Bundesheeres, so etwa Führungsfähigkeit, Nachrichtengewinnung und Aufklärung, zeitgemäße Ausstattung, Mobilität, ABC-Abwehr, Ordnungstruppe und diesbezügliche Schutzausrüstung, Miliz, Spezialeinsatzkräfte, Sanitätsversorgung sowie Luftraumsicherung und Luftverlegefähigkeit. Ziel sämtlicher Maßnahmen ist es, das Bundesheer zu einer durchhaltefähigen Aufgabenerfüllung im In- und Ausland zu befähigen. (Schluss) hof