LETZTES UPDATE: 21.06.2016; 16:50
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Parlamentskorrespondenz Nr. 710 vom 21.06.2016

Themenfelder:
Landesverteidigung
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Landesverteidigungsausschuss

Doskozil kündigt Verbesserungen bei der Ausrüstung der Truppe an

Landesverteidigungsausschuss debattiert über Jahresbericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission

Wien (PK) – 2015 gab es wieder weniger Beschwerden beim Bundesheer. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sieht trotzdem einen "gewissen Nachholbedarf", vor allem was den Umgang mit Grundwehrdienern und Frauen betrifft, und kündigte in der Debatte im Landesverteidigungsausschuss über den aktuellen Bericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission zudem Verbesserungen bei der Ausrüstung und der Mobilität als Folge der nunmehr geänderten Budgetsituation im Ressort an.

Anzahl der Beschwerden rückläufig

Insgesamt nahmen 2015 2.795 Personen die Kommission in Anspruch, wobei in 398 Fällen (2014: 508 Fälle) ein Beschwerdeverfahren durchgeführt wurde. Den größten Anteil der Beschwerdeführer stellten dabei mit 30% die Rekruten. Wie schon in den vorangegangenen Jahren war auch diesmal der Bereich Ausbildung und Dienstbetrieb häufigster Anlass für Beschwerden (63%), gefolgt von Personalangelegenheiten (18%) und Infrastruktur (12%).

Abgeordnete sehen Handlungsbedarf bei Sicherheitsausrüstung, Fahrzeugen und Infrastruktur

SPÖ-Abgeordneter Otto Pendl leitete als amtsführender Vorsitzender der Kommission konkreten Handlungsbedarf aus den Beschwerden ab. So sei der Sold der Grundwehrdiener mit knapp über 300 € pro Monat zu niedrig, Defizite gebe es nach wie vor auch bei der Ausrüstung, bei der baulichen Infrastruktur und im Fahrzeugbereich. Ko-Vorsitzender Michael Hammer (V) sprach von einer produktiven Arbeit der Kommission und begrüßte insbesondere die Verzahnung mit dem Ausschuss. Als positiv hob er die zahlreichen Prüfungsbesuche bei der Truppe hervor, bei der sich die Kommission ein Bild von der Situation vor Ort machen konnte.

Hermann Brückl (F) zeigte sich ebenso wie die Abgeordneten Christoph Hagen (T) und Rainer Hable (N) besorgt über Mängel bei der Ausrüstung vor allem bei Auslandseinsätzen und meinte, es gehe nicht an, dass sich Soldaten Sicherheitswesten und Ähnliches selbst kaufen müssen. Grünen-Mandatarin Tanja Windbüchler-Souschill will entsprechende Sicherheiten für die Grundwehrdiener, damit diese ihre Beschwerden ohne das Risiko von Repressalien vorbringen können.

Doskozil: Heer muss attraktiver Arbeitgeber werden

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil schickte voraus, zahlreiche Beschwerden über die Personalsituation oder über Ausrüstungsmängel seien Folgen der budgetieren Situation der Vergangenheit. Durch die strukturelle Budgeterhöhung auf 2,5 Mrd. € bis 2020 sei es nun möglich, wesentliche Verbesserungen bei der Schutzausrüstung sowie bei Mobilität und Infrastruktur abzudecken. Die von ÖVP-Abgeordnetem Georg Vetter geforderte Attraktivierung des Grundwehrdienstes sieht Doskozil im Zusammenhang mit der Infrastruktur, wobei er anfügte, hier seien noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Klar ist für den Ressortchef auch, dass das Bundesheer ein attraktiver Arbeitgeber werden muss. Durch ein Lebens-Arbeitszeit Modell soll in diesem Sinn jungen Menschen eine berufliche Perspektive angeboten werden.

Der Bericht erhielt einstimmige Kenntnisnahme und gilt damit als enderledigt. (Fortsetzung Landesverteidigungsausschuss) hof