Parlamentskorrespondenz Nr. 875 vom 15.07.2016

Kopf trifft Regierungsspitze von Georgien

Bevölkerung trägt Georgiens Weg in Richtung EU voll mit

Wien/Batumi (PK) – Am Rande der 13. Internationalen Konferenz "Georgia's European Way" in der Hafenstadt Batumi traf Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf mit Premierminister Giorgi Kvirikashvili, Parlamentspräsident David Usupashvili und einer Reihe weiterer hochrangiger Vertreter Georgiens zusammen.

Am 1. Juli trat bekanntlich das Assoziierungsabkommen zwischen Georgien und der EU in Kraft. Dank seiner bedeutsamen Lage am Eingangstor zum Südkaukasus und zum zentralasiatischen Raum ist Georgien ein wichtiger Teil der östlichen Partnerschaft der EU. Österreich eröffnet in der georgischen Hauptstad Tiflis Mitte August eine neue Botschaft.

In persönlichen Gesprächen mit Premierminister Kvirikashvili, Parlamentspräsident Usupashvili, Außenminister Janelidze, Europaminister Bakradze und Vizepremierminister Kumsishvili konnte Zweiter Nationalratspräsident Kopf sich ein Bild vom Fortgang der institutionellen Reformen im Land machen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich, ausloten. Georgien bietet sich dank seiner günstigen geostrategischen Lage als Zugangstor zum Iran, aber auch nach Zentralasien, an.

Georgiens Bevölkerung steht mit sehr großer Mehrheit hinter dem proeuropäischen Kurs der Regierung, den diese auch weiterhin mit aller Vehemenz verfolgen will. Kopf versicherte der georgischen Seite auch, sie habe die volle Unterstützung Österreichs im Bemühen um Visafreiheit in der EU, zumal Georgien dafür alle Anforderungen erfüllt habe. (Schluss) red