LETZTES UPDATE: 15.07.2016; 11:06
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Parlamentskorrespondenz Nr. 878 vom 15.07.2016

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Termine
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Vermischtes
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Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswochen vom 18. Juli bis 6. September

Arbeiten am Endbericht des Hypo-Untersuchungsausschusses, Eröffnung der Bregenzer und Salzburger Festspiele durch NR-Präsidentin Bures

Wien (PK) – Der Hypo-Untersuchungsausschuss steht vor dem Finale. Er soll seinen Bericht Anfang Oktober an Nationalratspräsidentin Doris Bures übermitteln, am 12. Oktober wird sich das Plenum damit befassen. In ihrer Funktion als Nationalratspräsidentin wird Doris Bures die Bregenzer und Salzburger Festspiele eröffnen. Tagungsbeginn ist am 6. September.

Donnerstag, 15. bis Freitag, 16. Juli

Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt am Treffen der ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder teil. Die Konferenz findet auf Einladung des Präsidenten des deutschen Bundestags Norbert Lammert in Konstanz am Bodensee statt. Zentrale Themen dabei sind die aktuellen Herausforderungen für Europa, die sich insbesondere durch die Migration und das Brexit-Votum der Briten ergeben.

Mittwoch, 20. Juli

10.30 Uhr: Nationalratspräsidentin Doris Bures eröffnet die Bregenzer Festspiele. Auch Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf nimmt an der Eröffnung teil.

Montag, 25. Juli

Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf besucht die Bayreuther Festspiele.

Donnerstag, 28. Juli

11.00 Uhr: Auch die Salzburger Festspiele werden heuer von Nationalratspräsidentin Doris Bures eröffnet. Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf fährt ebenfalls nach Salzburg. Sein Gast ist der Vizepräsident des Deutschen Bundestags Johannes Singhammer.

Dienstag, 2. August

Anlässlich des zweiten Todestags von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer wird auf ihrem Grab im Namen des Präsidiums des Nationalrats ein Kranz niedergelegt.

Dienstag, 9. August

Noch am 11. Juli wurde im Hypo-Untersuchungsausschuss beschlossen, dass die Beweisaufnahme am 9. August 2016 endet. Bis zu diesem Zeitpunkt können dem Untersuchungsausschuss noch Akten und Unterlagen vorgelegt werden.

Sonntag, 21. August

Nationalratspräsidentin Doris Bures besucht gemeinsam mit ihrem Gast, dem slowenischen Parlamentspräsidenten Milan Brglez, die Salzburger Festspiele.

Dienstag, 23. August

An diesem Tag übermittelt die Vorsitzende des Hypo-Untersuchungsausschusses, Nationalratspräsidentin Doris Bures, den vom Verfahrensrichter erstellten Entwurf des Ausschussberichts an die Fraktionen. Diese haben die Möglichkeit, bis spätestens 6. September etwaigen Fraktionsberichte dem Vorsitz zu übermitteln. Danach widmet sich der Verfahrensrichter der Wahrung der Persönlichkeitsrechte der im Bericht erwähnten Personen. Am 10. Oktober übergibt der U-Ausschuss im Rahmen einer letzten Geschäftsordnungssitzung den Abschlussbericht an die Nationalratspräsidentin und beendet damit seine Tätigkeit. Am 12. Oktober soll der Abschlussbericht im Nationalrat behandelt werden.

Dienstag, 6. September

Tagungsbeginn im Nationalrat.

In der Woche darauf treten etwa der Gleichbehandlungs-, der Rechnungshof-, der Verkehrs- und der Budgetausschuss zusammen. Von großem Interesse wird am 14. September auch die Parlamentarische Enquete zu den beiden Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) unter der Vorsitzführung von Nationalratspräsidentin Doris Bures sein.

Die ersten Sitzungen des Nationalrats im Herbst sind für den 21. und 22. September geplant. (Schluss) jan