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Parlamentskorrespondenz Nr. 908 vom 23.08.2016

Themenfelder:
Finanzen/Justiz/Wirtschaft
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Hypo-Untersuchungsausschuss/Nationalrat

Hypo-U-Ausschuss: Entwurf des Berichts an Fraktionen übermittelt

Nationalratspräsidentin Bures: Aufklärungsarbeit ist transparent, demokratisch legitimiert und größtenteils medienöffentlich erfolgt

Wien (PK) - Nationalratspräsidentin und Hypo-U-Ausschuss -Vorsitzende Doris Bures hat heute den von Verfahrensrichter Walter Pilgermair erstellten Entwurf des Ausschuss-Berichts an die Fraktionen übermittelt. "Die Aufklärungsarbeit im Hypo-U-Ausschuss ist transparent, größtenteils medienöffentlich und im Rahmen demokratischer Legitimation erfolgt", so die Nationalratspräsidentin.

Bis spätestens 6. September 2016 müssen nun die Fraktionen ihre etwaigen Fraktionsberichte der Vorsitzenden übermitteln - danach widmet sich der Verfahrensrichter der Wahrung der Rechte der im Bericht erwähnten Personen. Am 10. Oktober 2016 übermittelt der U-Ausschuss im Rahmen einer letzten Geschäftsordnungssitzung den Bericht an die Nationalratspräsidentin – woraufhin dieser dann auch veröffentlicht wird. Am 12. Oktober 2016 wird der Bericht planmäßig im Nationalrat behandelt. (Schluss) wz