Hypo-U-Ausschuss: Veröffentlichung des U-Ausschuss-Berichts am 10. Oktober 2016

Wien (PK) – Die Parlamentsdirektion weist noch einmal darauf hin, dass der gestern an die Fraktionen übermittelte Entwurf des Hypo-U-Ausschuss-Berichts nicht öffentlich ist. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt im Rahmen einer letzten Geschäftsordnungssitzung des U-Ausschusses am 10. Oktober 2016. In der Zwischenzeit können die Fraktionen etwaige Fraktionsberichte an den Vorsitz übermitteln und im Sinn des Schutzes von Persönlichkeitsrechten haben im Entwurf erwähnte Personen, die in ihren Rechten verletzt sein könnten, noch die Möglichkeit, zu den sie betreffenden Ausführungen Stellung zu nehmen. (Schluss) red