LETZTES UPDATE: 02.09.2016; 11:54
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 915 vom 02.09.2016

Themenfelder:
Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswoche vom 5.9. – 11.9.2016

Tagungsbeginn des Nationalrats, Fraktionsberichte zum Hypo-Untersuchungsausschuss

Wien (PK) – Am kommenden Dienstag, dem 6. September beginnt wieder die ordentliche Tagung des Nationalrats.

Bis dahin haben die sechs Fraktionen Zeit, etwaige Fraktionsberichte über ihre Sicht der Ergebnisse des Hypo-Untersuchungsausschusses an die Vorsitzende, Nationalratspräsidentin Doris Bures, zu übermitteln. Der von Verfahrensrichter Walter Pilgermair erstellte Entwurf des Ausschussberichts liegt den Ausschussmitgliedern seit 23. August vor. Am 10. Oktober übergibt der Untersuchungsausschuss im Rahmen einer letzten Geschäftsordnungssitzung den Abschlussbericht an die Nationalratspräsidentin. Das Plenum des Nationalrats diskutiert den Abschlussbericht planmäßig am 12. Oktober.

Donnerstag, 8. September

13.00 Uhr: Anlässlich der diesjährigen BotschafterInnenkonferenz lädt Nationalratspräsidentin Doris Bures die Botschafterinnen und Botschafter zu einem Empfang in das Palais Epstein ein.

Sonntag, 11. September

13.45 Uhr: Die Nationalratspräsidentin besucht am Tag des Kindes das Familienfest der Wiener Kinderfreunde im 23. Bezirk. Ort: "In der Wiesen" - Zugang: Anton Baumgartner Straße 127 - Wiese bei Alma-Seidler-Weg.

In der Woche darauf, vom 12. – 16. September, treten dann mehrere Ausschüsse zusammen, so etwa der Gleichbehandlungs-, der Rechnungshof-, der Verkehrs-, der Budget- und der Unterrichtsausschuss. Migration ist das Thema des EU-Unterausschusses des Nationalrats. Von großem Interesse wird am 14. September auch die Parlamentarische Enquete zu den beiden Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) unter der Vorsitzführung von Nationalratspräsidentin Doris Bures sein. (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.