LETZTES UPDATE: 15.09.2016; 14:27
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Parlamentskorrespondenz Nr. 941 vom 15.09.2016

Themenfelder:
Außenpolitik/EU/Parlamentarismus
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/Bures/Konferenz/Termine/Europarat/Migration

Bures tauscht sich mit europäischen ParlamentspräsidentInnen über Migration, Demokratiefragen und Maßnahmen gegen Hass im Internet aus

Konferenz der ParlamentspräsidentInnen des Europarats vom 15.-16. September in Straßburg

Wien (PK) – Migration und die Flüchtlingskrise in Europa, die Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit sowie die Mobilisierung der Parlamente gegen Hass im Internet sind die zentralen Themen der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der Mitgliedstaaten des Europarats am 15. und 16. September in Straßburg. Neben Nationalratspräsidentin Doris Bures werden die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung (PV) der OSZE, Abgeordnete Christine Muttonen, und Bundesratspräsident Mario Lindner teilnehmen. Bures wird die Konferenz auch für Gespräche mit internationalen AmtskollegInnen nützen.

Ein Redebeitrag von Nationalratspräsidentin Bures ist zum Themenkomplex Migration und Flüchtlingsbewegungen in Europa vorgesehen. Bures wird dabei auch auf die Rolle und die Verantwortung von nationalen Parlamenten bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise eingehen. Ein weiteres wichtiges Anliegen sind Bures Maßnahmen gegen Hass und Extremismus im Internet und die Frage, wie nationale Parlamente zu Fairness und Integration beitragen können.

Das österreichische Parlament hat bereits erste Schritte gesetzt und trägt die No-Hate-Speech-Kampagne der ehemaligen Präsidentin der PV des Europarats Anne Brasseur mit – etwa durch gesetzliche Bestimmungen gegen Cybermobbing und im Rahmen der Medien-Werkstätten der Demokratiewerkstatt. Damit soll eine Sensibilisierung und Kompetenzbildung im Umgang mit Hate Speech - besonders auf Online-Kanälen – erreicht werden. (Schluss) red

HINWEISE: Weitere Informationen und Fotos von der Konferenz finden Sie auf http://website-pace.net/en_GB/web/apce/presidents-conference. Auch ein Livestream wird angeboten.