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Parlamentskorrespondenz Nr. 954 vom 16.09.2016

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswoche vom 19.9. – 25.9.2016

Nationalratsplenum, Bundesrat, Verleihung Alfred Fried Award 2016, Nationalratspräsidentin Bures reist nach Israel

Wien (PK) – Kommende Woche tritt der Nationalrat zu seiner ersten regulären Sitzung der Tagung 2016/17 zusammen. Im Mittelpunkt wird der Gesetzesantrag zur Verschiebung der Bundespräsidenten-Stichwahl stehen. Um dieses Gesetz auf den Weg zu bringen wird eine Sitzung des Bundesrats eingeschoben. Nationalratspräsidentin Doris Bures bricht zu einer mehrtägigen Reise nach Israel auf und wie jedes Jahr wird der Alfred Fried Award für das weltbeste Foto zum Thema Frieden im Parlament verliehen.

Montag, 19. September

09.00 Uhr: Die Präsidialkonferenz findet diesmal am Montag statt.

Dienstag, 20. September

18.00 Uhr: Auf Einladung von Nationalratspräsidentin Doris Bures und der Organisationen Photographische Gesellschaft, Edition Lammerhuber, UNESCO, Vereinigung der ParlamentsredakteurInnen und International Press Institute wird im Parlament der "Alfred Fried Photography Award 2016" für das weltbeste Foto zum Thema Frieden vergeben. Von einer international besetzten Fachjury werden fünf Arbeiten nominiert, die mit der Alfred Fried Medaille geehrt werden. Aus dem Kreis der nominierten Bilder wählt die Jury das Friedensbild des Jahres. Begrüßen wird Nationalratspräsidentin Doris Bures. Sprechen werden der Organisator des Award, Lois Lammerhuber und der Vorsitzende der Jury, Rolf Nobel. Weitere Beiträge kommen von dem syrischen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish sowie einem der Friedensnobelpreisträger 2015, Abdessattar Ben Moussa.

Mittwoch, 21. September

09.00 Uhr: Der Nationalrat packt alle Verhandlungsgegenstände in einen Sitzungstag. Den Anfang macht eine Aktuelle Stunde in der die NEOS über Medienpolitik diskutieren wollen: "ORF ins 21. Jahrhundert: Ohne Parteipolitik. Ohne GIS. Mit Public Value Produktion." Danach gibt das Team Stronach für die Aktuelle Europastunde das Thema vor: " Schutz der österreichischen Grenzen, der EU-Außengrenzen und Sicherung von Schutzzonen - wie wird sich Österreich verhalten?" Ausführlich besprochen wird bei der ersten regulären Nationalratssitzung in diesem Herbst sicher das Thema Bundespräsidentenwahl. Der Bundesrechnungsabschluss 2015 und ein Sammelbericht zu Petitionen und Bürgerinitiativen kommen ebenfalls auf die Tagesordnung.

15.30 Uhr: Die kanadische Ministerin für internationalen Handel Chrystia Freeland trifft MandatarInnen vor allem der EU-Ausschüsse zu einer Aussprache. Schwerpunkt wird voraussichtlich das Freihandelsabkommen CETA sein.

Freitag, 23. September

13.00 Uhr: Der Bundesrat schiebt eine Sitzung ein, um die gesetzlichen Voraussetzungen für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl am 4. Dezember zu schaffen.

14.00 Uhr: Auch eine Veranstaltung zur Vermittlung der Inhalte und Anliegen der Entwicklungszusammenarbeit ist geplant: "SDG'S - BE PART OF IT. Wie schaffen wir die bessere Einbindung von Kindern und Jugendlichen, um die Sustainable Developement Goals (SDGs) in Österreich umzusetzen?"

Freitag, 23. bis Dienstag, 27. September

Nationalratspräsidentin Doris Bures besucht Israel. Das geplante Programm umfasst unter anderem Gespräche mit VertreterInnen der israelischen Politik und Wissenschaft sowie Treffen mit Holocaust-Überlebenden aus Österreich und österreichischen GedenkdienerInnen. Nach Terminen in der Knesset am Montag besichtigt Bures am Dienstag eine der prestigeträchtigsten Forschungseinrichtungen des Landes, das Weizmann-Institut für Wissenschaften in Rechovot. Dort wird die Nationalratspräsidentin auch der Enthüllung einer Gedenktafel für Barbara Prammer beiwohnen. (Schluss) hlf

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.