LETZTES UPDATE: 07.10.2016; 14:44
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Parlamentskorrespondenz Nr. 1050 vom 07.10.2016

Themenfelder:
Finanzen
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Regierungsvorlagen

Neu im Finanzausschuss

Hilfe für die Menschen in den ärmsten Ländern Asiens

Wien (PK)- Die Bundesregierung plant, sich im Namen Österreichs an der elften Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds und der sechsten Wiederauffüllung des Sonderfonds für technische Hilfe der Asiatischen Entwicklungsbank (AsEF-12) mit insgesamt 21,06 Mio. € zu beteiligen. Dieser Betrag soll dafür verwendet werden, das Leben der Menschen in den Empfängerländern zu verbessern und wird zur Gänze auf die österreichische Entwicklungszusammenarbeits-Quote (Official Development Assistance Quote, ODA-Quote) angerechnet. In der EU-15 soll die ODA-Quote mindestens 0,7% des Bruttonationaleinkommens (BNE) erreichen. Langfristig wird die Maßnahme die öffentliche Verschuldung Österreichs bis Ende 2045 um 34 Mio. €  oder um 0,01 % des BIP vermehren, errechnete das Finanzressort.

Die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit internationaler Finanzinstitutionen (IFIs) steht im Zentrum der internationalen Anstrengungen zur Umsetzung der UN-Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung. Multilaterale Entwicklungsbanken bündeln die Ressourcen vieler Geber und verbessern in den mit ihnen zusammenarbeitenden Ländern die Chance auf private Investitionen. Der 1973 eingerichtete Asiatische Entwicklungsfonds gewährt Zuschüsse und günstige Kredite an asiatische Länder mit niedrigem pro Kopf-Einkommen. Anhaltendes Wirtschaftswachstum hat in den vergangenen Jahren auch in den ärmsten asiatischen Ländern zu einem deutlichen Rückgang der Armut beigetragen. Geringere Exporte in Länder wie China, Naturkatastrophen, eine schlechtere Sicherheitslage und das Verfehlen der Milleniumsziele bei der Armutsbekämpfung um 41% stellt die ärmsten Länder Asiens vor besonders große Herausforderungen, liest man in den Erläuterungen zur Regierungsvorlage ( 1273 d.B.). (Schluss) fru