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Parlamentskorrespondenz Nr. 1065 vom 12.10.2016

Themenfelder:
Technologie
Format:
Plenarsitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Digitalisierung

Keine Mehrheit für eigenes Netzministerium

Antrag der NEOS scheitert im Plenum

Wien (PK) – Ein eigenes Bundesministerium für Internetangelegenheiten wird bis auf Weiteres nicht kommen. Die NEOS konnten sich in der heutigen Nationalratssitzung mit einem diesbezüglichen Antrag, der auch die Einrichtung eines entsprechenden Ausschusses im Parlament vorsieht und darüber hinaus die Forderung nach Erstellung eines Konzepts "Digital Nation – Österreich 2.0" enthält, nicht durchsetzen.

Österreich müsse sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellen und den Wandel aktiv gestalten, fasste Nikolaus Alm (N) den Grundgedanken seiner Initiative zusammen und drängte unisono mit Grünen-Technologiesprecherin Ruperta Lichtenecker auf eine entsprechende Strategie der Bundesregierung. Seinen Ruf nach einem eigenen Ressort begründete der NEOS-Mandatar mit der Notwendigkeit, die derzeit aufgesplitterten Kompetenzen zu konzentrieren.

Johann Lettenbichler (V) unterstrich die zunehmende Bedeutung der Digitalisierung, meinte aber ebenso wie die SPÖ-Abgeordneten Maximilian Unterrainer und Elmar Mayer, der Antrag der NEOS sei in weiten Bereichen bereits erfüllt. Das Thema werde von der Bundesregierung engagiert verfolgt, wie etwa der Start der Digital Road Map zeige. Der Forderung nach einem eigenen Netzministerium hielt Eva-Maria Himmelbauer (V) entgegen, Digitalisierung sei eine Querschnittsmaterie und verpflichte alle Ressorts, sich damit auseinanderzusetzen. Gerhard Deimek (F) konnte der NEOS-Initiative wenig Positives abgewinnen. Bevor wir von Österreich 2.0 sprechen, sollten wir lieber Grundaufgaben im Bildungsbereich oder bei der flächendeckende Breitbandversorgung lösen, mahnte er. (Fortsetzung Nationalrat) hof