LETZTES UPDATE: 17.10.2016; 13:27
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Parlamentskorrespondenz Nr. 1096 vom 17.10.2016

Themenfelder:
Gesundheit
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Anträge

Neu im Gesundheitsausschuss

Gesundheitskosten für AsylwerberInnen, Strukturplan Gesundheit, Gefäßezentren, EU-Verbraucherinformation

Wien (PK) – Offenlegungen fordert die FPÖ von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser in zweifacher Hinsicht: wie viel Asylwerbende in Österreich eine Gesundheitsbetreuung in Anspruch nehmen und worauf sich der Strukturplan Gesundheit (ÖSG) für die künftige Gesundheitsversorgung im Land gründet, wollen die Freiheitlichen wissen. Der fraktionslose Abgeordnete Marcus Franz urgiert im Zusammenhang mit dem ÖSG einen Ausbau gefäßmedizinischer Zentren. Die Regierungsfraktionen schließlich verlangen, die Begriffe "vegan" und "vegetarisch" auf EU-Ebene klarer zu definieren.

FPÖ will Klarheit über Kosten und Zukunft der Gesundheitsversorgung

Die österreichischen BeitragszahlerInnen dürften durch die medizinischen Versorgung von Asylwerbenden im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung nicht ins Hintertreffen gelangen, mahnt FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein. Die Gebietskrankenkassen müssten daher die tatsächlichen Kosten der Gesundheitsbetreuung für AsylwerberInnen offenlegen ( 1868/A(E)). Einen Rohentwurf für den Österreichischen Strukturplan Gesundheit nehmen die Freiheitlichen zum Anlass, scharfe Kritik an der gesundheitspolitischen Zukunftsplanung der Regierung zu üben: die Organisation und Leistungen an den Spitälern würden reduziert, Mindeststandards gesenkt. Die Ministerin solle daher transparent machen, welche Grundlagen der ÖSG hat ( 1869/A(E)), gerade was die Einbeziehung betroffener Gremien wie der Ärztekammer betrifft.

Franz ortet Mangel bei Gefäßzentren

Den Entwurf zum neuen Österreichischen Strukturplan Gesundheit zitiert Marcus Franz (o.F.), als er auf die Schaffung der angekündigten 27 bis 30 zusätzlichen Hochleistungs-Gefäßzentren drängt, unbenommen budgetärer Engpässe. Das würde die Überlebensrate von PatientInnen mit Gefäßverschlüssen drastisch erhöhen; im Gegenzug sei die Zahl von gefäßmedizinisch bedingten Amputationen zu verringern, wozu man ein meldepflichtiges Amputationsregister benötige ( 1874/A(E))

SPÖ und ÖVP vermissen Verbraucherinformation für "vegetarisch" und "vegan"

Ihrer Ankündigung, in Verbindung mit der freiwilligen Information von VerbraucherInnen über Lebensmittel die Anforderungen für vegetarische oder vegane Lebensmittel festzulegen, sei die Europäische Kommission noch nicht nachgekommen. Das kritisieren Dietmar Keck (S) und Franz Eßl (V) in ihrem Antrag auf Durchführungsrechtsakte mit entsprechenden Kriterien, die von den zuständigen Arbeitsgruppen des Rats eingefordert werden sollten ( 1877/A(E)). (Schluss) rei