ÖBB-Rahmenplan 2017-2022: 15,2 Mrd. € Investitionen in das Schienennetz
Wien (PK) – Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsvermögen der Schieneninfrastruktur weiter zu stärken ist eine der obersten Prioritäten des ÖBB-Rahmenplanes 2017–2022. Das steht in Einklang mit dem erklärten Ziel des Regierungsprogramms der Bundesregierung, für das Verkehrswachstum der Zukunft ökonomische, effiziente und ökologisch verträgliche Lösungen anzubieten, heißt es im Bericht von Verkehrsminister Jörg Leichtfried zum Rahmenplan (III-318 d.B.). Im neuen Rahmenplan der ÖBB-Infrastruktur AG ist für die sechsjährige Periode 2017 bis 2022 ein ausgabenwirksames Gesamtinvestitionsvolumen (inklusive des österreichischen Anteils des Brennerbasistunnels) von rund 15,2 Mrd. € vorgesehen. Hauptkriterien für dieses Investitionsprogramm sind laut Bericht des Verkehrsministers die Wirtschaftlichkeit der Projekte, die Beseitigung von Kapazitätsengpässen sowie die Auswirkungen auf das Gesamtverkehrssystem.
Schwerpunkte des Ausbaus des Schienennetzes
Der sechsjährige Rahmenplan für die geplanten Investitionen in die Schieneninfrastruktur wird jährlich angepasst. Dabei orientiert man sich am Zielnetz 2025+, das von den ÖBB als Konzernprojekt erarbeitet und mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und dem Finanzministerium abgestimmt wurde. Der Ausbau der Schieneninfrastruktur der ÖBB soll folgende primären Ziele erreichen: Die Schaffung der Voraussetzungen für die schrittweise Einführung eines Taktfahrplanes im Personenverkehr, Unterstützung der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene mit dem Ziel, einen erhöhten Modal-Split nach Ausbau der großen Achsen und Terminals zu erreichen, sowie Aufbau von Kapazitäten zur Verkehrsverlagerung und damit zur klimapolitisch notwendigen Reduktion von verkehrsbedingten CO2-Emissionen.
Ein beträchtlicher Teil des Investitionsvolumens entfällt auf große Ausbau- und Tunnelprojekte. Für den Brenner-Basistunnel (BBT) sind ca. 2,5 Mrd. € veranschlagt. Wesentliche Summen fließen auch in die Errichtung des Systems Südbahn: Für den Ausbau der Strecke Koralmbahn zwischen Graz und Klagenfurt samt Tunnelprojekten sind rund 2,34 Mrd. €, für die Neubaustrecke Gloggnitz-Mürzzuschlag mit dem Semmeringbasistunnel rund 1,7 Mrd. € vorgesehen. Das System Südbahn umfasst auch den Hauptbahnhof Wien, den Ausbau der Pottendorfer Linie, den Umbau des Bahnhofes Graz und den Ausbau zwischen Graz und Spielfeld. Weitere Schwerpunkte des Rahmenplans sind die Fertigstellung der viergleisigen Weststrecke zwischen Wien und Wels. Darüber hinaus sollen Bahnhöfe und Haltestellen neu gebaut bzw. modernisiert und barrierefrei gemacht werden, große Güterterminals erweitert bzw. neu gebaut sowie in qualitätsverbessernde Maßnahmen im Bestandsnetz investiert werden.
Österreichischer Kostenanteil am Brenner-Basistunnel im ÖBB-Rahmenplan berücksichtigt
Wie der Bericht des Verkehrsministers festhält, ist mit den veranschlagten 2,5 Mrd. € der österreichische Anteil am Projekt Brenner-Basistunnel im ÖBB-Rahmenplan berücksichtigt. Die valorisierten Gesamtkosten des BBT werden auf rund 10 Mrd. € geschätzt. Abgesehen von den Bundeszuschüssen erfolgt die Finanzierung des BBT durch die Querfinanzierung auf der Brennerachse, die EU-Zuschüsse der Europäischen Kommission sowie durch Beiträge des Landes Tirol. Durch Optimierungen des Projekts sollen zudem Einsparungen bei den Errichtungskosten erzielt werden. Die Inbetriebnahme des BBT ist für 2026 geplant.
Bereits in den Jahren 2008 und 2013 wurden seitens der Europäischen Kommission Österreich und Italien TEN-Fördermittel für den BBT in Höhe von 50 % der Investitionskosten der Phase IIa sowie 27 % bzw. 30 % der Phase III zugesprochen, wovon die Hälfte auf Österreich entfällt. Diese Zuschüsse betrafen die Investitionen im Zeitraum bis Ende 2015. Für den Zeitraum 2016 bis 2019 wurde von der Europäischen Kommission ein finanzieller Beitrag aus der Connecting Europe Fazilität (CEF) in Höhe von 40 % der Bauarbeiten und 50 % der Erkundungsarbeiten zugesagt. (Schluss) sox