Parlamentskorrespondenz Nr. 1322 vom 28.11.2016

Neu im Forschungsausschuss

Bundesgesetz schafft Grundlage für Innovationsstiftung für Bildung

Wien (PK) – Mit einer "Innovationsstiftung für Bildung" soll die Bildungsreform in Österreich unterstützt werden. Ein Bundesgesetz über die Bildung der Stiftung (Innovationsstiftungsgesetz – ISG, 1350 d.B.) liegt nun dem Nationalrat vor. Die Innovationsstiftung wird ihren Sitz in Wien haben und soll in zwei Tranchen mit einem Vermögen von 50 Mio. € ausgestattet werden. Außerdem kann sie mit Zuwendungen Privater und von Seiten öffentlicher Stellen dotiert werden.

Zweck der gemeinnützigen Stiftung ist es, einen Beitrag zur Anhebung des Bildungsniveaus und der Innovationskompetenz aller Altersgruppen in Österreich zu leisten. Das soll durch kompetitive Vergabe von Förderungen für innovative Projekte im Bildungs- und Forschungsbereich erfolgen. Zudem soll die Innovationsstiftung jährlich eine Landkarte der Bildungsinnovationen erstellen, Gütesiegel für Bildungsinnovationen vergeben sowie strategische Studien zur Verbesserung der Effektivität, Effizienz und Wirkungsorientierung der Förderungen durchführen. Mit den von der Innovationsstiftung geförderten Projekten soll längerfristig die Zufriedenheit mit dem österreichischen Bildungssystem erhöht und ein Beitrag zur Steigerung des Interesses an Bildung, Wissenschaft und Forschung geleistet werden.

Zur Beantragung von Förderung berechtigt sind Forschungseinrichtungen, öffentliche Schulen oder private Schulen mit Öffentlichkeitsrecht, elementarpädagogische Einrichtungen, außerschulische Bildungseinrichtungen, sofern diese in der Lehre tätig werden, gemeinnützige Institutionen der Erwachsenenbildung, Unternehmen sowie gemeinnützige Einrichtungen. Der Stiftungsrat soll aus sechs Mitgliedern bestehen, wobei jeweils drei Mitglieder vom Bundesminister bzw. von der Bundesministerin für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister/von der Bundesministerin für Bildung auf fünf Jahre zu bestellen sind. (Schluss) sox


Themen