Parlamentskorrespondenz Nr. 1370 vom 05.12.2016

REMINDER: Am Prüfstand - Gewaltschutz für Frauen in Österreich

Nationalratspräsidentin Bures lädt im Rahmen von "16 Tage gegen Gewalt" am 6. Dezember zur Diskussion ins Parlament

Wien (PK) – Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt am 6. Dezember gemeinsam mit den Frauen- und Gleichbehandlungssprecherinnen der Parlamentsfraktionen - Gisela Wurm (SPÖ), Dorothea Schittenhelm (ÖVP), Carmen Schimanek (FPÖ), Aygül Berivan Aslan (Grüne), Claudia Gamon (NEOS) und Martina Schenk (Team Stronach) zur Diskussion "Am Prüfstand: Gewaltschutz für Frauen in Österreich" ins Parlament. Die Veranstaltung findet anlässlich der "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" statt, an denen bis zum Tag der Menschenrechte (10. Dezember) international der Schutz vor Gewalt an Frauen und Kindern thematisiert wird.

"Es ist eine ganz besondere Aufgabe und Pflicht der Politik, entschlossen und vehement gegen Gewalt an Frauen und Kindern vorzugehen", so Nationalratspräsidentin Bures.

Österreich nimmt im Rahmen seiner Gewaltschutzgesetze eine internationale Vorreiterrolle ein und konnte diese in den letzten Jahren noch ausbauen. Hervorzuheben sind etwa Verbesserungen im Zusammenhang mit Anti-Stalking, der Prozessbegleitung, Verankerung von sexueller Belästigung im Strafrecht sowie der Ausweitung des Betretungsverbots im Sicherheitspolizeigesetz. Zur Umsetzung der Istanbul-Konvention gegen Gewalt war Österreich in diesen Tagen auch das erste Land, das von der GREVIO-Europaratskommission (Group of experts on action against violence against women and domestic violence) besucht wurde (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 1334 vom 30.11.2016).

All diese Maßnahmen dienen dem Schutz von Frauen und Mädchen und sollen deren Rechte stärken. Doch wie greifen die beschlossenen Reformen in der Praxis? Welche Maßnahmen werden in Zukunft erforderlich sein? Diesen und weiteren Fragen wird in der Veranstaltung nachgegangen.

Zur Eröffnung spricht Nationalratspräsidentin Bures; Frauenministerin Sabine Oberhauser und Justizminister Wolfgang Brandstetter leiten in das Thema ein; Impulsreferate kommen von  Rosa Logar (Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie, Vizepräsidentin der GREVIO-Kommission), Romeo Bissuti (Verein Männerberatung Wien und Obmann der White-Ribbon-Österreich-Kampagne) und Johann Golob (Leiter der Pressestelle der Landespolizeidirektion Wien).

Den Reden folgt eine Diskussion und Abschlussstatements der Frauensprecherinnen. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt die Journalistin und Politikwissenschaftlerin Corinna Milborn. Für die musikalische Umrahmung sorgt das Saxophonquartett Sax4Femme.

Veranstaltung:

Am Prüfstand: Gewaltschutz für Frauen in Österreich

Zeit:

Dienstag, 6. Dezember, 17.30 Uhr

Ort:

Empfangssalon im Parlament

Die VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen. (Schluss) red

HINWEIS: Fotos finden Sie nach der Veranstaltung auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/fotos.