Muttonen: Gemeinsamer Kampf gegen Terrorismus durch Zusammenarbeit in der OSZE

Wien (PK) – Durch Zusammenarbeit in der OSZE soll Frieden, Sicherheit und Wohlstand geschaffen werden, betonte heute Christine Muttonen (S) in ihrer Rolle als Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Eröffnet wurde die 16. OSZE-Wintertagung in Wien von Nationalratspräsidentin Doris Bures. Nach Christine Muttonen sprach Hedy Fry, OSZE-Sonderbeauftragte für Genderangelegenheiten, über Gender-Fragen. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens stehen die Themen Menschenrechte sowie Ökonomie, Wissenschaft, Technologie und Umwelt. Muttonen hat sich zum Ziel gesetzt Menschenrechte stärker zu schützen und den gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus zu verbessern.

Muttonen: Gemeinsamer Kampf gegen Terrorismus

Muttonen unterstrich die Notwendigkeit einen Beitrag zur Verbesserung des gemeinsamen Kampfes gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus zu leisten. Sie wolle dabei nicht mitspielen, die eigenen Werte und Standards aufzugeben, wodurch Terroristen ihr Ziel erreichen. Angesichts der Konflikte um die Ost-Ukraine und Berg-Karabach müssen wir Verantwortung übernehmen und Dialogplattformen bieten, so Muttonen, insbesondere da Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte Prinzipien der OSZE sind.

Kampf um Gleichberechtigung für Männer und Frauen in allen Bereichen

Wie Nationalratspräsidentin Doris Bures ist auch Christine Muttonen das Thema Gender ein wichtiges Anliegen. Gesellschaftliche Entwicklung funktioniere dann am besten, wenn Männer und Frauen in allen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen gleichberechtigt sind, so Muttonen. Abschließend betonte Christine Muttonen die Relevanz der Stärkung der OSZE, insbesondere da "fundamentale Entscheidungen" wie die Ernennung des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten, der Beauftragte für Medienfreiheit oder der neue Generalsekretär der OSZE bevorstehen.

Ausschusssitzungen zu Menschenrechten, Umwelt und Terrorismus

Bei der 16. Wintertagung wird darüber gesprochen, wieMenschenrechte trotz wachsendem Populismus geschützt werden können. Zum Thema Demokratie, Menschenrechte und humanitären Fragen wird es mehrere Vorträge geben. In einem zweiten, zeitgleich stattfindenden Ausschuss wird über Ökonomie, Wissenschaft, Technologie und Umwelt gesprochen. Die abschließende Debatte dreht sich um Bodenschätze, Wasser und Klimawandel und wird unter dem Motto "Managing natural resources, addressing water security and combating climate change" geführt. Am Abend empfängt Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf die TagungsteilnehmerInnen in der Säulenhalle des Parlaments.

Morgen Vormittag geht es in einer Ausschusssitzung um politische Angelegenheiten und Sicherheit. Eine Diskussionsrunde findet zum Thema Terrorismusbekämpfung und grenzüberschreitender Sicherheit innerhalb der OSZE-Mitgliedstaaten statt. Am Nachmittag findet eine gemeinsame Sitzung statt, im Rahmen einer Fragestunde beantworten Außenminister Sebastian Kurz in seiner Rolle als OSZE-Vorsitzender und OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier Fragen der Anwesenden. Zum Abschluss wird eine Spezialdebatte über "Menschenrechte in Zeiten der Krise" geführt. (Schluss) wat/gro

HINWEIS: Fotos dieser Veranstaltung finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/fotos.