Parlamentskorrespondenz Nr. 173 vom 23.02.2017

Kasachstan will parlamentarische Demokratie stärken

Kasachische Parlamentarierdelegation im Gespräch mit Zweitem Nationalratspräsident Kopf

Wien (PK) – Eine Delegation kasachischer Parlamentarier traf heute Nachmittag zu einem Gespräch mit dem Zweiten Präsidenten des Nationalrates Karlheinz Kopf zusammen. Die Politiker aus Kasachstan halten sich derzeit aus Anlass der 16. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) in Wien auf. Angeführt wurde die Delegation von Ikram Adyrbekov, Vorsitzender des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten, Verteidigung und Sicherheit im Senat des kasachischen Parlaments. Begleitet wurde er von den Senatsabgeordneten Nurtay Abykayev und Mukhtar Altynbayev.

Ikram Adyrbekov betonte die guten Beziehungen zwischen Österreich und Kasachstan und wies auf die geplante wichtige Verfassungsreform hin, mit der die Rolle des Parlaments wesentlich gestärkt und die Befugnisse des Staatspräsidenten eingeschränkt werden sollen. Diese Reform sei auch deshalb möglich, weil Kasachstan es in einem schwierigen geopolitischen Umfeld geschafft habe, gute Beziehungen zu seinen Nachbarn aufzubauen und seine politische und ökonomische Stabilität zu wahren. Er sehe daher Grund zu Optimismus, was die weitere Entwicklung der parlamentarischen Demokratie seines Landes angeht.

Kopf unterstrich, dass aus österreichischer Sicht Kasachstan ein wichtiger wirtschaftlicher Partner und ein bedeutender Stabilitätsfaktor in Zentralasien ist. Er freue sich auf den Besuch bei der Expo 2017 in Astana und plane auch, österreichische Wirtschaftstreibende in der ehemaligen Hauptstadt Almaty zu treffen. (Schluss) sox

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/fotos.