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Parlamentskorrespondenz Nr. 174 vom 23.02.2017

Themenfelder:
Außenpolitik
Format:
Veranstaltungen
Stichworte:
OSZE/Wintertagung/Parlamentarische Versammlung/Kopf

Kopf: Die OSZE ermöglicht, Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen

Zweiter Nationalratspräsident begrüßt TeilnehmerInnen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Wien (PK) – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ermöglicht die enge Zusammenarbeit von Staaten und ParlamentarierInnen zur Bewältigung von Problemen und Herausforderungen, die von keinem Land allein gelöst werden können, unterstrich heute Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf die Bedeutung dieser Staatenkonferenz zur Friedenssicherung.

Nach der Eröffnung der 16. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) heute Mittag in der Hofburg begrüßte am Abend der Zweite Nationalratspräsident die TeilnehmerInnen zum traditionellen Empfang in der Säulenhalle des Parlaments. Kopf hob dabei die Verantwortung Österreichs als Vorsitzland in diesem Jahr hervor, wahrgenommen vor allem durch Abgeordnete Christine Muttonen in ihrer Funktion als Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und Außenminister Sebastian Kurz als Vorsitzender der OSZE.

Kopf ging im Rahmen seiner Begrüßung auch kurz auf die wesentlichen Themen der heurigen Wintertagung ein, die den Staaten unter den Nägeln brennen. So stünden im Umweltbereich vor allem der Schutz des Wassers und der Kampf gegen den Klimawandel im Vordergrund, gesellschaftspolitisch diskutiere man den Schutz der Menschenrechte vor dem Hintergrund des steigenden Populismus. Die ParlamentarierInnen der 57 Mitgliedstaaten legen ihren Fokus aber auch auf die Frage, wie man Radikalisierung und Extremismus bekämpfen, bzw. wie man präventiv dagegen vorgehen kann.

Die Wintertagung dauert insgesamt zwei Tage und wird morgen fortgesetzt. Am Nachmittag ist eine Rede von Außenminister Sebastian Kurz vorgesehen, zum Abschluss gibt es eine Debatte über "Menschenrechte in Zeiten der Krise".

Österreich übernimmt bereits zum zweiten Mal den Vorsitz in der OSZE. Da Entscheidungen im Konsens der 57 teilnehmenden Staaten gefasst werden, bedeutet die Vorsitzführung eine besondere diplomatische Herausforderung. (Schluss) jan

HINWEIS: Fotos von diesem Empfang finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.