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Parlamentskorrespondenz Nr. 370 vom 30.03.2017

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/Schiene/Leichtfried

Bund bestellte auch 2015 umfangreiche Leistungen im Schienenverkehr

Verkehrsminister Leichtfried: Bestellungen gemeinwirtschaftlicher Leistungen sind Beitrag zu Klimaschutz und Mobilität

Wien (PK) – Die Förderung des öffentlichen Verkehrs als Beitrag zum Klimaschutz hat laut Verkehrsminister Jörg Leichtfried zentrale Bedeutung für die verkehrspolitische Ausrichtung des Ressorts. Auch im Bestreben um mehr Verkehrssicherheit stelle der Öffentliche Verkehr ein wichtiges Instrument dar. Daher sei die Verlagerung vom Individualverkehr hin zum Öffentlichen Verkehr ein wesentliches Ziel der Verkehrspolitik des BMVIT, betont der Minister in seinem Vorwort zum Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2015 ( III-365 d.B. und III-618-BR).

Da Öffentlicher Verkehr in vielen Fällen nicht allein durch die Tarifeinnahmen der Kunden gedeckt werden könne, sind Bestellungen dieser gemeinwirtschaftlichen Leistungen durch die öffentlichen Hände notwendig. Der Bund ist für das Grundangebot im Schienenpersonenverkehr verantwortlich, weshalb er rund 83% aller gemeinwirtschaftlichen Leistungen finanziert. Abgestimmt mit den Zusatzbestellungen der Länder habe man damit auch 2015 wieder ein optimales Verkehrsangebot für die Bevölkerung schaffen können, betont Leichtfried.

Bahn konnte auch 2015 zusätzliche Fahrgäste gewinnen

2015 konnte nicht nur die Anzahl der beförderten Personen erneut gesteigert werden. Auf den gemeinwirtschaftlichen Strecken des ÖBB-Personenverkehrs wurden 2015 im Nahverkehr rd. 203,7 Mio. Fahrgäste (2014: 201,4 Mio.) und im Fernverkehr 17,3 Mio. Fahrgäste (2014: 17,2 Mio.), insgesamt also 221,0 Mio. Fahrgäste (2014: 218,5 Mio.) befördert. Damit wurden um 1 Prozent mehr Fahrgäste befördert als im Jahr davor. Auch die Kosteneffizienz der bestellten Fahrplankilometer habe sich weiter erhöht, heißt es im Bericht. Ziel ist eine nachhaltige Finanzierung der notwendigen gemeinwirtschaftlichen Leistungsbestellung.

Der Bund zahlte im Jahr 2015 insgesamt 800,6 Mio. € für gemeinwirtschaftliche Bahnverkehrsleistungen, was eine Steigerung gegenüber 2014  bedeutet (787,7 Mio. €). Davon entfielen rund 644,8 Mio. € auf den ÖBB-Personenverkehr und 54,3 Mio. € auf Personenverkehr von Privatbahnen. Der Güterverkehr wurde mit insgesamt 101,5 Mio. € gefördert.

Im Personenverkehr wurden über Verkehrsdiensteverträge mit der ÖBB-Personenverkehrs AG im Jahr 2015 im Nahverkehr rund 58,12 Mio. Fahrplankilometer bestellt, etwa gleich viel wie 2014 mit 58,11 Mio. Fahrplankilometern. Im Fernverkehr wurden auf gemeinwirtschaftlichen Strecken (Südbahn, Westbahn westlich von Salzburg, inneralpine Strecken und Tauernachse) im Jahr 2015 bei der ÖBB-PV AG rund 13,52 Mio. Fahrplankilometer bestellt (2014: 13,32 Mio.). Für eigenwirtschaftliche Fernverkehrslinien (Nordbahn, Ostbahn, Westbahn zwischen Wien und Salzburg, Brennerachse und Rheintal) gibt, den unionsrechtlicher Vorgaben entsprechend, keine Bestellungen. In Summe wurden also beim ÖBB-Personenverkehr im Jahr 2015 gemeinwirtschaftliche Leistungen im Ausmaß von rund 71,62 Mio. Fahrplankilometern bestellt (2014: 71,44 Mio.).

Bei folgenden Unternehmen der Privatbahnen wurden 2015 Bestellungen vorgenommen: Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen (WLB), Niederösterreichische Verkehrsorganisationsgesellschaft mbH (NÖVOG), Györ-Sopron-Ebenfurti Vasut Zrt. (GySEV), Stern & Hafferl Verkehrsgesellschaft m.b.H. (St&H), Salzburg AG, Salzburger Lokalbahn (SLB), Salzburg AG, Pinzgauer Lokalbahn (PLB), Zillertaler Verkehrsbetriebe AG (ZVB), Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB), Montafonerbahn AG (mbs), Steiermärkische Landesbahnen (StLB) und Graz-Köflacher Bahn- und Busbetrieb GmbH (GKB).

Förderungen für den Güterverkehr 2015 leicht gestiegen

Auch im Güterverkehr bestehe die verkehrspolitische Zielsetzung, den bestehenden und im europäischen Vergleich hohen Anteils der Schiene in Österreich weiterhin sicherzustellen, um insbesondere auch den Anforderungen des Umweltschutzes und der Verkehrssicherheit zu entsprechen, heißt es im Bericht. Das Verkehrsministerium hat ein bei der Europäischen Kommission notifiziertes Förderprogramm für den Schienengüterverkehr eingerichtet (SGV-Förderprogramm), das allen Eisenbahnverkehrsunternehmen offensteht, die geförderte Schienengüterverkehrsleistungen erbringen. Dabei wird jener Schienenverkehr gefördert, der im unmittelbaren Wettbewerb zum Straßengüterverkehr steht: Einzelwagenverkehr, unbegleiteter Kombinierter Verkehr und die Rollende Landstraße. Auf den Güterverkehr entfielen insgesamt 101,5 Mio. € (2014: 99,3 Mio. €). Davon gingen 81,7 Mio. € (2014: 81,3 Mio. €) an die ÖBB-Güterverkehrssparte Rail Cargo und 19,8 Mio. € an die Privatbahnen (2014: 18 Mio. €), die ihren Anteil am Güterverkehr damit wieder etwas ausbauen konnten.

Weitere Verbesserungen des Angebots der Schiene auch 2015

Im Berichtsjahr 2015 wurden erstmals die neuen cityjet-Garnituren der ÖBB-PV AG eingesetzt, die nicht nur effizienter sind, sondern auch eine wesentliche Qualitätsverbesserung darstellen, was Komfort und die Bedürfnisse mobilitätseingeschränkter Personen betrifft. Am 13. Dezember 2015 ging der Hauptbahnhof Wien in Vollbetrieb. Innerhalb der EU sei Österreich bereits Bahnland Nummer 1, betont der Verkehrsminister. Jeder Österreicher und jede Österreicherin fahre im Schnitt 1.426 km mit der Bahn, ein Wert, den nur die Schweiz übertrifft. Hier aufzuschließen sieht Leichtfried als die Herausforderung für die nächsten Jahre. (Schluss) sox