Parlamentskorrespondenz Nr. 384 vom 31.03.2017

Kinderrechte-Ausschuss des Bundesrats on Tour

Länderkammer forciert Austausch mit ExpertInnen in den Bundesländern

Wien (PK) – Der Bundesrat nimmt wieder einmal eine Vorreiterrolle ein: Er verfügt neben Deutschland und Italien nicht nur seit 2015 über einen Kinderrechte-Ausschuss, sondern geht mit diesem nun erstmals auch aus dem Hohen Haus hinaus, um die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Österreich zu verbessern. Die Kinderrechte werden dabei aus der Sicht von Kindern und Erwachsenen gleichermaßen thematisiert. Außerdem werden Gespräche mit politisch Verantwortlichen geführt, um den Unterstützungsbedarf durch den Bundesrat zu eruieren. Die Tour des Kinderrechte-Ausschusses soll die BundesrätInnen im Halbjahresrhythmus durch alle Bundesländer führen.

Schutz, Fürsorge und freie Meinungsäußerung sind zentrale Kinderrechte in der EU. Um diese Rechte auch in ganz Österreich zu sichern, besucht der Kinderrechte-Ausschuss des Bundesrats die Bundesländer. Die erste Station der Tour war Innsbruck. Die Tiroler Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann begleitete die BundesrätInnen des Kinderrechtsausschusses gestern bei ihrem Besuch des Jugendparlaments der Alpenkonvention sowie des Tiroler Landtags. Die Ausschussmitglieder informierten sich dabei über die Erfahrungen und Anliegen der Kinder- und JugendsprecherInnen aller Parteien in Tirol. Heute fand ein Gespräch mit einer Kinder- und Jugendanwältin statt, bei dem vor allem die alltägliche Arbeit im Interesse der Kinder im Zentrum stand. Die Vorsitzende des Kinderrechte-  Ausschusses Inge Posch-Gruska sprach in ihrem Resümee von einem großen Erfolg. (Schluss) see

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