LETZTES UPDATE: 05.04.2017; 08:35
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 396 vom 04.04.2017

Themenfelder:
Außenpolitik/EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/Besuch/Litauen/Linkevicius

Litauens Außenminister setzt hohe Erwartungen an Österreichs OSZE-Vorsitz

Linas Antanas Linkevicius trifft österreichische Abgeordnete im Parlament

Wien (PK) – Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine war heute zentrales Thema eines Gesprächs zwischen dem litauischen Außenminister Linas Antanas Linkevicius und österreichischen Abgeordneten im Parlament. Beide Seiten unterstrichen dabei die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung, wobei Linkevicius die diesbezüglichen Bemühungen von Außenminister Sebastian Kurz im Rahmen des österreichischen OSZE-Vorsitzes würdigte.

Der litauische Außenminister informierte seine Gastgeber über die besonderen Sicherheitsinteressen seines Landes als Nachbarstaat Russlands und äußerte sich besorgt anlässlich der aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Konflikt. In der Frage der Sanktionen gegen Russland betonte er, es gelte, gegenüber von völkerrechtswidrigen Annexionen entschlossen aufzutreten.

SPÖ-Abgeordneter Josef Cap, der als Obmann des Außenpolitischen Ausschusses den Meinungsaustausch leitete, plädierte für eine Lösung des Konflikts, die der Europäischen Union und Russland ein "gemeinsames Sein" sowohl in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht ermöglicht. Gerade die gegenseitigen wirtschaftlichen Verflechtungen seien die Basis für eine friedliche Entwicklung, gab er zu bedenken und sprach sich dezidiert gegen eine Aufrüstung in Europa aus. Österreich wolle mit seinem OSZE-Vorsitz einen Beitrag leisten, die Lage zu entkrampfen, bestätigte auch ÖVP-Abgeordneter Andreas Ottenschläger. Bundesrat Ernst Gödl (V/St) wiederum trat für eine Zug-um-Zug-Strategie ein, bei der eine schrittweise Umsetzung des Minsker Abkommens mit der Aussicht auf Lockerung der Sanktionen verbunden sein sollte. Auf österreichischer Seite nahmen an dem Gespräch auch die Abgeordneten Franz-Joseph Huainigg und Nikolaus Berlakovich (beide V) teil. (Schluss) hof

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.