LETZTES UPDATE: 20.04.2017; 12:20
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Parlamentskorrespondenz Nr. 452 vom 20.04.2017

Themenfelder:
Außenpolitik/EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/Besuch/Montenegro/Darmanovic

Montenegro strebt Beitritt zu EU und NATO an

Außenminister Srdan Darmanovic im Gespräch mit österreichischen ParlamentarierInnen

Wien (PK) – Montenegro rechnet mit einem EU-Beitritt in den nächsten fünf Jahren. Bei einem Treffen mit österreichischen MandatarInnen im Parlament bekräftigte Außenminister Srdan Darmanovic den Kurs seines Landes in Richtung Europa und meinte, wenn alles gut gehe, dann könne Montenegro bereits 2022 Mitglied der Europäischen Union sein. Die einzig richtige Antwort auf den Brexit bestehe in der Erweiterung der EU und der Aufnahme der Länder des Westbalkans in die europäische Familie, betonte Darmanovic, der dabei auch auf die Unterstützung durch Österreich setzt und die traditionell guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern unterstrich.

Aus sicherheitspolitischen Überlegungen heraus strebe Montenegro auch einen Beitritt zur NATO an, wobei Darmanovic zu bedenken gab, dass die EU bisher postkommunistische Länder immer nur nach einem NATO-Beitritt aufgenommen habe. SPÖ-Abgeordneter Josef Cap, der das Gespräch auf österreichischer Seite leitete, sah hingegen in einer NATO-Erweiterung keinen Sicherheitsgewinn für Europa und führte ins Treffen, die beste Sicherheitspolitik sei eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland. Für einen Dialog mit Russland sprachen sich die beiden FPÖ-Abgeordneten Barbara Rosenkranz und Andreas Karlsböck aus, die zudem heftige Kritik an den Russland-Sanktionen der EU übten.

Deutlich wurde in dem Meinungsaustausch vor allem auch, dass Podgorica bei seinen EU-Beitrittsbestrebungen auf Österreich bauen kann. Montenegro habe in Österreich einen sehr starken Partner, bestätigte etwa SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach, dem Nikolaus Berlakovich (V) mit dem Hinweis auf die Bedeutung der europäischen Perspektive für den Westbalkan beipflichtete. Auch für Christoph Hagen (T) steht außer Zweifel, dass Wien den EU-Beitritt Montenegros befürworten wird. (Schluss) hof