LETZTES UPDATE: 24.04.2017; 13:10
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Parlamentskorrespondenz Nr. 463 vom 24.04.2017

Themenfelder:
EU/Bildung
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Parlament/Ledl-Rossmann/EU

Ledl-Rossmann zu politischer Partizipation: Auch Parlamente müssen Verantwortung wahrnehmen

Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen: BR-Präsidentin stellt Angebote des österreichischen Parlaments für Jugendliche vor

Wien/Bratislava (PK) – Das Interesse am demokratischen Prozess muss so früh wie möglich geweckt werden, unterstrich heute Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann gegenüber ihren AmtskollegInnen anlässlich der Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen in Bratislava. Aus diesem Grund habe das österreichische Parlament ein spezielles Angebot – die Demokratiewerkstatt, das Jugendparlament, das Lehrlingsforum und spezielle Führungen für Kinder und Jugendliche – geschaffen, was auch großen Anklang finde. Indem sie näher auf das umfang- und abwechslungsreiche Programm der einzelnen Formate einging und zudem die für Kinder und Jugendliche eigens gestaltete Website vorstellte, warb die  Bundesratspräsidentin bei den TeilnehmerInnen dafür, sich seitens der nationalen Parlamente insbesondere auch der jungen Menschen anzunehmen.

Nachdem in Österreich das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt wurde, habe der Gesetzgeber auch Verantwortung übernommen, die das österreichische Parlament eben durch ein breites Angebot an politischer Bildung wahrnehme, sagte Ledl-Rossmann. Sie wies auch darauf hin, dass nach österreichischem Vorbild bereits in Montenegro eine Demokratiewerkstatt eingerichtet worden sei, im Kosovo soll noch dieses Jahr eine solche eingerichtet werden. Auch das albanische Parlament zeige Interesse an einem vergleichbaren Projekt.

Ledl-Rossmann nahm gemeinsam mit Nationalratspräsidentin Doris Bures an der Konferenz teil. Sie sprach zum Generalthema, wie man Parlamentarismus den Bürgerinnen und Bürgern heute näher bringen kann. Dazu sollte ein Gedankenaustausch über Best-Practice-Modelle dienen.

"Die Thematik ist in Zeiten der Politikverdrossenheit, des Misstrauens in demokratische EntscheidungsträgerInnen – national wie international -, in Zeiten schneller Veränderungen, der Globalisierung, in denen Zusammenhänge nicht immer klar erscheinen, von außerordentlicher Bedeutung", stellte Ledl-Rossmann fest. Dabei gehe es nicht nur um Information, sondern auch um Wege, BürgerInnen Politik näher zu bringen, sie für Politik zu interessieren, damit sie auch am demokratischen Leben teilhaben. (Schluss) jan

HINWEIS: Fotos von dieser Konferenz finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.