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Parlamentskorrespondenz Nr. 465 vom 24.04.2017

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/Unterwegskontrollen

Technische Unterwegskontrollen 2016: Österreich bei Prüfdichte über EU-Durchschnitt

Bundesanstalt für Verkehr: Kontrolltätigkeit trägt zu Sicherheit des LKW-Verkehrs und Emissionsreduktion bei

Wien (PK) – Technische Unterwegskontrollen sind Überprüfungen von Nutzfahrzeugen, bei denen der Verdacht auf technische Mängel besteht, an Ort und Stelle. Den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über die Kontrollergebnisse des Jahres 2016 hat nun Verkehrsminister Jörg Leichtfried dem Nationalrat vorgelegt ( III-374 d.B. und III-619-BR). Demnach wurden im Berichtsjahr 47.010 Fahrzeuge aus dem Fließverkehr ausgeleitet und näher überprüft. Von diesen wurden 21.379 einer gründlicheren Untersuchung unterzogen. Neben der Erhöhung der Verkehrssicherheit tragen die Kontrollen von Nutzfahrzeugen auch zum Umweltschutz bei, da technisch mangelhafte Fahrzeuge meist auch hohe Emissionswerte aufweisen, sowie zur Einhaltung fairer Wettbewerbsbedingungen auf den Straßen. Das BMVIT schenkte 2016 außerdem der Frage verbotener Abschaltvorrichtungen von Abgasreinigungsanlagen besonderes Augenmerk.

Österreich lag mit der Anzahl der Überprüfungen über der unionsrechtlich vorgesehenen Kontrollquote, hält das Bundesamt für Verkehr fest. Auch bei der Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten erfüllte Österreich mehr als nur die EU-Vorgaben. 128.995 Fahrer mit insgesamt 2.136.902 Arbeitstagen wurden 2016 überprüft. Insgesamt sei mit der bewährten Zusammenarbeit von speziell geschulten Polizeiorganen und technischen Sachverständigen der Landesprüfstellen und der ASFINAG-MSG auch 2016 wieder eine angemessene Kontrolldichte erreicht worden, heißt es im Bericht. Die Einsatzzahlen des Jahres 2016 bilden laut Bundesanstalt für Verkehr auch die Grundlage für die Einsatzplanung des Jahres 2017. Diese wurde im Rahmen der von Verkehrsminister Leichtfried initiierten "Plattform LKW Sicherheit" festgelegt.

Ergebnisse der Fahrzeugkontrollen im Detail

Bei den Einsätzen des Jahres 2016 wurden insgesamt 47.010 Fahrzeuge im Zuge einer anfänglichen Kontrolle überprüft. Davon wurden 21.379 einer gründlicheren Kontrolle unterzogen. Diese Zahlen lag etwas niedriger als in den Jahren davor: 2014 wurden von 49.667 kontrollierten Fahrzeugen 24.689 gründlicher kontrolliert, 2015 waren es 55.455 respektive 26.155 Fahrzeuge. Dabei ergab sich, dass 2016 bei insgesamt 22,35% dieser Fahrzeuge "Gefahr im Verzug" festgestellt wurde, bei 36,32% wurden schwere Mängel und bei 28,74% leichte Mängel konstatiert. 1,09% der Fahrzeuge hatten Vorschriftsmängel. Diese Prozentsätze weichen nur geringfügig von denen der Vorjahre ab.

Teilt man die Fahrzeuge auf Herkunftsländer auf, ergibt sich ein etwas anderes Bild. So wurden 9.009 Fahrzeuge aus Österreich überprüft. Hier wurden nur 16,95% mit "Gefahr im Verzug" bewertet, schwere Mängel gab es bei immerhin 39,82%, leichte Mängel bei 29,26% der Fahrzeuge. Bei 11,68% wurden keine Mängel und bei 2,3% Vorschriftsmängel festgestellt.

Bei den überprüften Fahrzeugen aus dem EU-Raum (ohne Österreich) wurde in 26,05% der Fälle "Gefahr in Verzug" festgestellt, 33,42% wiesen schwere und 28,57% leichte Mängel auf. Ohne Mängel waren hingegen 11,77% und Vorschriftsmängel wurden bei 0,19% der Fahrzeuge festgestellt. Diese Werte zeigen, wie bei den österreichischen Fahrzeugen, keine besonders auffälligen Veränderungen gegenüber den beiden Vorjahren.

Am höchsten war der Anteil der Fahrzeuge, die die Einstufung "Gefahr im Verzug" erhielt, mit 29% bei Nutzfahrzeugen aus Drittländern. Gleich bei 37,91% wurden schwere Mängel festgestellt, was höher liegt als der Anteil von 2015 (30,9%) und auch den Wert von 2014 übersteigt (36,75%). Leichte Mängel wurden bei 26,02% der Fahrzeuge konstatiert. Der Anteil der Fahrzeuge ohne Mängel lag mit 6,66% niedriger als in den Jahren davor. Bei allen diesen Prozentsätzen ist aber festzuhalten, dass sie nicht direkt auf das gesamte Fahrzeugkollektiv umgelegt werden können. Sie beziehen sich auf die Fahrzeuge, die nach einer anfänglichen Kontrolle aufgrund von Auffälligkeiten einer gründlicheren Kontrolle unterzogen wurden.

Hohe Abgasemissionen von Fahrzeugen mit technischen Mängeln

Dem Bericht ist außerdem zu entnehmen, dass ein klarer Zusammenhang zwischen Schadstoffemissionen und Verkehrssicherheit der Fahrzeuge festgestellt werden kann. Im Zuge der Unterwegskontrollen werden auch Fahrzeuge mittels Abgasfernmessverfahren überprüft, wobei sich bestätigt, dass mehr als 80% der schadstoffauffälligen Fahrzeuge auch schwere technische Mängel aufweisen. Da das Messverfahren für Einzelmessungen aber nicht einsetzbar ist, überprüft das BMVIT zudem in Einzelmessungen das Emissionsverhalten von Fahrzeugen im realen Straßenverkehr. Mit diesen Abgastests wurde im Oktober 2016 gestartet, wobei damit unter anderem Erkenntnisse zu unzulässigen Abschalteinrichtungen gewonnen wurden.

Die Verfügbarkeit personeller und technischer Ressourcen für Messungen der Emissionen von Fahrzeugen im realen Straßenverkehr ist auch wichtig in Hinblick auf die aktuell gerade laufende Überarbeitung des Fahrzeuggenehmigungssystems der EU, berichtet das Bundesamt für Verkehr. Die geltende Rahmenrichtlinie dazu soll nämlich durch eine EU-Verordnung abgelöst werden, die die Mitgliedstaaten künftig verpflichtet, bei Fahrzeugen, die bereits auf dem Markt sind, stichprobenartige Nachprüfungen durchzuführen. (Schluss) sox