LETZTES UPDATE: 08.05.2017; 17:43
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Parlamentskorrespondenz Nr. 539 vom 08.05.2017

Themenfelder:
Finanzen/Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/Besuch/Äthiopien

Äthiopische Parlamentsdelegation informiert sich über österreichisches Finanzausgleichssystem

Arbeitsgespräch mit österreichischen Abgeordneten und Bundesräten im Parlament

Wien (PK) – Die öffentlichen Finanzen vor dem Hintergrund des Föderalismus standen heute im Mittelpunkt eines informativen Arbeitsgesprächs zwischen einer hochrangigen Delegation des äthiopischen Parlaments unter Leitung des Präsidenten des Bundeshauses Ato Yalew Abata und österreichischen Abgeordneten und Bundesräten. Die Gäste interessierten sich dabei vor allem für das österreichische System der Aufteilung der Steuereinnahmen auf die einzelnen Gebietskörperschaften und erkundigten sich überdies generell nach der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern.

Der Obmann des Finanzausschusses Werner Groiß (V) und SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer informierten über den jüngst beschlossenen Finanzausgleich und die Pläne der Bundesregierung, durch einheitliche Regeln für die Rechnungslegung die Budgets der Gebietskörperschaften vergleichbar zu gestalten. Angesprochen wurden auch die Themen Steuerautonomie der Länder und Steuerwettbewerb.

Auf österreichischer Seite nahmen an der Aussprache weiters Abgeordneter Hermann Brückl (F) sowie die Bundesräte Reinhard Pisec (F) und Gerald Zelina (T) teil. Schluss (hof)