Parlamentskorrespondenz Nr. 635 vom 31.05.2017

Muttonen: Regionen profitieren wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell von Vielfalt und Miteinander

OSZE-PV-Konferenz "Retreat National Minorities" in Villach

Wien (PK) – Derzeit gibt es in Europa weit über 300 nationale Minderheiten. Jeder und jede siebente EuropäerIn gehört einer nationalen Minderheit an. Welche Möglichkeiten haben ParlamentarierInnen, um nationale Minderheiten zu schützen? Diesem Thema widmete sich im Congress Center Villach die zweitägige OSZE-Konferenz "Retreat National Minorities", die gestern zu Ende ging. Eingeladen haben dazu das Österreichische Parlament und die Parlamentarische Versammlung der OSZE (OSZE-PV). Bei der Tagung diskutierten ParlamentarierInnen aus 13 Ländern ihre Möglichkeiten, geeignete Strukturen und stützende Rahmenbedingungen für nationale Minderheiten zu schaffen. Die Präsidentin der OSZE-PV, Christine Muttonen, eröffnete die Konferenz. Die ParlamentarierInnen sieht sie aufgerufen, Projekte des Dialogs und der Zusammenarbeit zu initiieren. Gäste waren unter anderem OSZE-Hochkommissar für nationale Minderheiten Henrik Villadsen und der OSZE-PV-Generalsekretär Roberto Montella.

"Retreat National Minorities": Parlamentarische Möglichkeiten zum Schutz und zur Förderung von Minderheiten

Der Umgang mit nationalen Minderheiten ist ein wichtiger Faktor für demokratische Gesellschaften. Dennoch nehmen sie in der Öffentlichkeit nur wenig Raum ein. Daher sollten Minderheiten von öffentlichen Institutionen aktiv unterstützt werden, betont die OSZE-PV. Um die Möglichkeiten von ParlamentarierInnen auszuloten und Ideen auszutauschen, wurde am 29. und 30. Mai 2017 die Tagung "Retreat National Minorities" in Villach abgehalten. Ziel der Konferenz war es, das Potenzial von ParlamentarierInnen aufzuzeigen, Voraussetzungen für den Schutz und die Förderung von Minderheiten zu schaffen, und aufzuzeigen, wie Regionen selbst von diesen Entwicklungen profitieren können.

Muttonen: Nachhaltige Wege für das Zusammenleben aller Menschen in unseren Ländern finden

Multi-ethnische Gesellschaften können Perspektiven erweitern und Kooperationen fördern, sagte die Präsidentin der OSZE-PV und SPÖ-Abgeordnete Christine Muttonen, die eine wichtige Rolle von ParlamentarierInnen bei der Umsetzung der Aufgabe der OSZE, "ein nachhaltiges, friedliches und konfliktfreies Zusammenleben aller Menschen in unseren Ländern zu ermöglichen", sieht. Es gebe viele Beispiele, die zeigen, dass Spannungen erfolgreich verhindert und abgebaut werden können und dass Regionen, in denen verschiedene ethnische Gruppen friedlich zusammenleben, von der Vielfalt und vom Miteinander wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell profitieren. "Als ParlamentarierInnen haben wir eine wichtige Schlüsselrolle, da wir Projekte des Dialogs und der Zusammenarbeit initiieren und unterstützen und auch die rechtlichen Voraussetzungen für ein friedliches und konstruktives Zusammenleben schaffen können", zeigt sich Muttonen überzeugt.

OSZE-PV: Gegenseitiges Verständnis mit OSZE-Instrumenten stärken

Der Generalsekretär der OSZE-PV, Roberto Montella, betonte, dass die OSZE über die geeigneten Instrumente verfügt, um nationale Versöhnung und gegenseitiges Verständnis zu schaffen. Die Konflikte, die Süd-Ost-Europa verwüsteten, waren Tragödien für die jeweiligen Länder. Die OSZE habe dabei gezeigt, dass sie positiven Einfluss auf die Leben der Menschen haben kann. Deshalb sollen diese Möglichkeiten der OSZE in allen OSZE-Staaten verstärkt und auch genutzt werden, sagte Montella. (Schluss) red

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