LETZTES UPDATE: 08.06.2017; 17:17
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Parlamentskorrespondenz Nr. 691 vom 08.06.2017

Themenfelder:
Sport
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Regierungsvorlage

Neu im Sportausschuss

Sportförderung wird neu aufgestellt

Wien (PK) – Die heimische Sportförderung wird auf neue Beine gestellt. Um die von der Opposition kritisierten möglichen Doppelförderungen im  Sport abzustellen, sollen die bisherigen Fördertöpfe ab Jänner 2018 gebündelt werden. Die Förderabwicklung kommt in eine Hand, ausbezahlt soll vermehrt nach Leistungskriterien werden. Die neue Sportförderung soll außerdem neben schlankeren Strukturen mehr Transparenz bringen. Der Förderzeitraum wird auf vier Jahre verlängert.

Novelliert wird neben dem Bundes-Sportfördergesetz auch das Bundesgesetz über die Neuorganisation der Bundessporteinrichtungen. Gebündelt wird die Fördervergabe künftig demnach in einer neu zu schaffenden Bundes-Sport GmbH, die als "One Stop Shop" die heimischen Sportverbände in allen Förderangelegenheiten betreuen und darüber hinaus organisatorisch unterstützen soll, wie im gemeinsam eingebrachten Initiativantrag von SPÖ und ÖVP zu lesen ist ( 2232/A). Die Bundes-Sport GmbH soll zudem eine Tochtergesellschaft bekommen. "Um die Abstimmung der Bereitstellung der Bundessporteinrichtungen für den Leistungs- und Spitzensport zu verbessern", wie in der Initiative zu lesen ist, wird zusätzlich eine Bundessporteinrichtungen Gesellschaft mbH installiert. Außerdem soll nunmehr die Finanzierung der Nationalen Anti Doping Agentur (NADA) ab 2018 jährlich mit 2 Mio. € gesetzlich geregelt werden. Dazu wird das Anti-Doping-Gesetz adaptiert.

Erleichterungen soll es zudem in der Förderabwicklung geben. Bislang mussten Fördernehmer Belege zehn Jahre lang aufbewahren und für mehrmalige Kontrollen zugänglich machen. In Hinkunft reicht es aus, wenn einmal ein Sachbericht und eine listenmäßige Aufstellung der Belege über die Verwendung der Fördermittel vorgelegt wird.

In Punkto Transparenz soll die Öffentlichkeit im Internet über Fördergeldvergaben informiert werden. Im Netz zugänglich sollen demnach für sieben Jahre u.a. FördernehmerInnen, Förderhöhe und Förderbereiche sein. Außerdem hat die Bundes-Sport GmbH dem Nationalrat künftig jährlich einen Bericht über gewährte Förderungen vorzulegen. Von der ursprünglich geplanten Sportförderdatenbank wird allerdings Abstand genommen, heißt es im Antrag. (Schluss) keg