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Parlamentskorrespondenz Nr. 742 vom 19.06.2017

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/SUB

Mehr Vorfälle 2016 bei Schiene, Zivilluftfahrt und Seilbahnen

Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes: allgemein hohe Sicherheit bei Schiene, Zivilluftfahrt, Schifffahrt und Seilbahnen

Wien (PK) – Der jährliche Bericht der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) basiert auf den an die Stelle gemeldeten Zahlen und Daten über meldepflichtige Vorfälle ( III-408 d.B.). Im Berichtsjahr 2016 haben sich laut SUB weitgehende positive Trends in der Sicherheit gezeigt. Im Schienenbereich kam es zu mehr gemeldeten Störungen. Auch bei Seilbahnen gab es 2016 einen leichten Anstieg der Vorfälle. In der Schifffahrt gingen die Unfälle deutlich zurück. Der Anstieg von Meldungen in der Luftfahrt für 2016 wird auf erhöhte Meldepflichten zurückgeführt, wobei weniger Unfälle als im Jahr davor registriert wurden und das Sicherheitsniveau allgemein als hoch eingestuft wird.

Die SUB hat ihre Aufgaben unabhängig von allen Behörden und Parteien sowie öffentlichen und privaten Stellen, deren Interessen mit den Aufgaben der SUB kollidieren könnten, wahrzunehmen. Die zentrale Aufgabenstellung der SUB ist die Untersuchung von Unfällen und Störungen durch ein qualifiziertes Untersuchungsverfahren, die Feststellung der möglichen Ursachen und die Ausarbeitung von Sicherheitsempfehlungen als Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die Untersuchung dient dabei nicht der Klärung von Schuld- oder Haftungsfragen. Untersuchungsberichte dürfen keine Feststellungen dazu treffen. Mit den aus den durchgeführten Sicherheitsuntersuchungen gewonnenen Erkenntnissen sowie den daraus abgeleiteten Maßnahmen habe man im Jahr 2016 erneut einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in den einzelnen Verkehrsbereichen leisten können, hält der Bericht fest.

Tendenzen im Bereich Schiene: Mehr Störungen 2016

Mit 2.057 gemeldeten Vorfällen im Schienenverkehr war im Jahr 2016 eine steigende Tendenz gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 (1.957 Meldungen) festzustellen. Die Zahl der Unfälle lag mit 1.191 leicht über der Zahl von 2015 (1.179 gemeldete Unfälle). Einen deutlich Anstieg gab es bei den Störungen (866 im Berichtsjahr gegenüber 778 im Jahr 2015). Laut SUB war ein Anstieg vor allem bei folgenden Störungsarten zu verzeichnen: "Unerlaubtes Überfahren haltzeigender Signale durch Verschub- bzw. Nebenfahrten", "Fahren ohne Auftrag bzw. Fahrerlaubnis" und "Unerlaubtes Betreten von Bahnanlagen".

Die Anzahl von sieben eingeleiteten Sicherheitsuntersuchungen im Jahr 2016 ist laut Bericht mit den Werten des Vergleichszeitraums 2015 (15 Sicherheitsuntersuchungen) nur mehr bedingt vergleichbar. Ab 1. Jänner 2016 wurde nämlich auf Grundlage des bestehenden Qualitätsmanagement-Systems der Verfahrensschritt "Vorverfahren" eingeführt. 2016 wurden 32 solcher Vorverfahren eingeleitet. Verallgemeinernd merkt die SUB an, dass die Anzahl untersuchungspflichtiger Vorfälle generell niedrig ist. Diese Entwicklung führt sie auf eine erkennbare Verbesserung des Sicherheitsniveaus im Verkehrsbereich Schiene zurück.

2016 weniger Unfälle im Bereich Schifffahrt

In der Schifffahrt gab es laut SUB 46 gemeldete Vorfällen. Die Tendenz war damit insbesondere bei den gemeldeten Unfällen (12 im Jahr 2016) gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 (28 Unfälle) stark fallend. Die gemeldeten Störungen (34) blieben gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 (36) annähernd gleich. Die Meldekultur, die sich zuletzt deutlich verbessert hatte, hat nach Einschätzung der SUB nicht gelitten. Im Jahr 2016 wurden nur zwei Sicherheitsuntersuchungen eingeleitet. Des Weiteren wurde eine sonstige Untersuchung ohne Einleitung einer Sicherheitsuntersuchung durchgeführt, da keine verkehrssicherheitsrelevanten Erkenntnisse zu erwarten waren.

Leichter Anstieg von Vorfällen bei Seilbahnen

Die Anzahl der gemeldeten Vorfälle im Verkehrsbereich Seilbahnen stieg 2016 wieder leicht an. Insgesamt wurden 17 Meldungen erstattet (2015: 13). Laut SUB gab es insbesondere eine vermehrten Anzahl von Arbeitsunfällen und Verletzungen von Personen nach bzw. während der Benützung der Seilbahnanlage. Im Jahr 2016 ergab sich aber keine Notwendigkeit, eine Sicherheitsuntersuchung einzuleiten.

Verkehrsbereich Zivilluftfahrt: Sicherheitsniveau verbessert

Die Anzahl der gemeldeten Vorfälle stieg 2016 mit einer Gesamtzahl von 2.081 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 (1.188 Meldungen) zwar stark an. Die SUB führt dies aber auf erweiterte in Meldeverpflichtungen über Ereignisse in der Zivilluftfahrt zurück, die sich aus EU-Vorgaben ergeben. Vor allem der starke Anstieg der gemeldeten Vorfälle bei Motorflugzeugen über 5,7 t ist für die SUB Folge einer konsequenten Anwendung der Bestimmungen der diesbezüglichen EU-Verordnung.

2016 wurden 43 Ereignisse als Unfälle eingestuft, gegenüber 76 im Jahr davor. Insgesamt wurden 2016 acht Sicherheitsuntersuchungen eingeleitet. Auch hier ist die Tendenz damit gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 (16 Untersuchungen) stark rückläufig. In diesem Zusammenhang hält die SUB fest, dass die Anzahl untersuchungspflichtiger Vorfälle generell niedrig ist. Sie führt diese Entwicklung auf eine allgemeine, signifikante Verbesserung des Sicherheitsniveaus im Verkehrsbereich Zivilluftfahrt zurück. (Schluss) sox