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Parlamentskorrespondenz Nr. 747 vom 19.06.2017

Themenfelder:
Außenpolitik/EU/Wirtschaft
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/Besuch/Bures/Kuba/Parrilla

Kuba will bilaterale Beziehungen zu Österreich und der EU ausweiten

Nationalratspräsidentin Doris Bures empfängt Kubas Außenminister Rodríguez Parrilla im Parlament

Wien (PK) – Nationalratspräsidentin Doris Bures hat heute Nachmittag den kubanischen Außenminister Bruno Eduardo Rodríguez Parrilla im Parlament empfangen. Bures und Rodríguez Parrilla bekräftigten, die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und Kuba auch weiterhin ausbauen zu wollen. Verknüpft ist für Bures damit auch eine Intensivierung des Menschenrechtsdialogs. Darauf von der Nationalratspräsidentin angesprochen, sagte Rodríguez Parrilla, dass Kuba auch im Rahmen des im vergangenen Dezember unterzeichneten Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba zu allen Themen gesprächsbereit sei.

Thema war auch die von US-Präsident Donald Trump vor wenigen Tagen verkündete Abkehr von der Annäherungspolitik zwischen den USA und Kuba. Sein Land befinde sich mit den USA nicht "im schlechtesten Szenario"; schaden werde die Abkehr aber insbesondere dem kubanischen Privatsektor, sagte Kubas Außenminister. Rodríguez Parrilla unterstrich, dass die Gespräche mit der EU unabhängig von den Beziehungen mit den USA Priorität hätten. Chancen sieht er unter anderem im Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen mit der EU. Kuba biete Möglichkeiten, die für europäische Unternehmen interessant sein könnten.

Aufgenommen wurden die diplomatischen Gespräche zwischen Österreich und Kuba 1946. Zu deren 70-jährigen Jubiläum stattete Bundespräsident a.D. Heinz Fischer als erstes österreichisches Staatsoberhaupt dem Land 2016 einen offiziellen Besuch ab. Bei der Aussprache heute im Parlament war von Seiten Österreichs auch der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses Josef Cap vertreten. (Schluss) keg

HINWEIS: Fotos vom Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.