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Parlamentskorrespondenz Nr. 881 vom 07.07.2017

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Termine
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Vermischtes
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Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswoche vom 10. - 14. Juli 2017

Nationalratssitzung, Hauptausschuss, Eurofighter-U-Ausschuss, Besuche aus Mazedonien, Japan und Saudi-Arabien

Wien (PK) – In dieser Woche erfolgt der Auflösungsbeschluss des Nationalrats, am nächsten Tag tritt der Hauptausschuss zusammen, um den Wahltermin endgültig zu fixieren. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss unter Vorsitz von Zweitem Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf geht in die letzte Runde. Der Nationalrat beendet seine ordentliche Tagung mit Freitag, dem 14. Juli. Besuche werden aus Mazedonien, Japan und Saudi-Arabien erwartet. Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt am Treffen der deutschsprachigen NationalratspräsidentInnen in Winterthur teil, Bundesratspräsident Edgar Mayer ist beim Treffen der COSAC-Vorsitzenden in Tallinn.

Montag, 10. Juli

Bundesratspräsident Edgar Mayer nimmt in seiner Funktion als Ausschussvorsitzender des EU-Ausschusses der Länderkammer am Treffen der COSAC-Vorsitzenden (Konferenz der Europa-Ausschüsse) in Tallinn teil. Am Programm stehen unter anderem die Prioritäten des derzeitigen Vorsitzlandes der EU, Estland. Thema werden auch die start-ups als wirtschaftliches Potential sein.

10.00 Uhr: Endspurt heißt es nun für den Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Inhaltlich geht es um die Gegengeschäfte. Dazu wurde bereits der ehemalige Wirtschaftsminister Martin Bartenstein befragt. Als Auskunftspersonen sind am Montag Ex-Magna-Vorstand Hubert Hödl (10.00 Uhr) und Franz Borth vom Wirtschaftsministerium (14.00 Uhr) geladen.

14.00 Uhr: Der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses, Josef Cap, führt mit dem Minister für Information und Kultur von Saudi-Arabien, Awwad Bin Saleh Al-Awwad, einen Gedankenaustausch.

15.00 Uhr: Der Außenminister von Mazedonien, Nikola Dimitrov, trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zu einem Gespräch zusammen.

Dienstag, 11. Juli

09.00 Uhr: Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss sollen Friedrich Machinek (09.00 Uhr) und Wolfgang Natich (14.00 Uhr) – beide kommen aus dem Wirtschaftsministerium - aussagen.

Mittwoch, 12. Juli

09.00 Uhr: Zum Finale kommt noch einmal ein ehemaliger Minister in den Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Geladen ist der ehemalige Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (09.00 Uhr). Am Nachmittag soll sich Anton Schantl von Magna (14.00 Uhr) den Fragen der Abgeordneten stellen.

10.00 Uhr: Eine Delegation des Außenpolitischen Ausschusses des japanischen Unterhauses besucht das österreichische Parlament und führt einen Gedankenaustausch mit ihren KollegInnen aus dem Nationalrat.

Donnerstag, 13. Juli

10.00 Uhr: In seiner letzten Sitzung vor Tagungsende wird der Nationalrat die vorzeitige Beendigung der XXV. Gesetzgebungsperiode beschließen, um den Weg für die am 15. Oktober 2017 geplanten Nationalratswahlen frei zu machen.

Freitag, 14. Juli

Nationalratspräsidentin Doris Bures fährt zum Treffen der deutschsprachigen NationalratspräsidentInnen in Winterthur. Thema sind Chancen und Herausforderungen des Strukturwandels und die damit verbundenen parlamentarischen Fragestellungen.

11.00 Uhr: Der Hauptausschuss des Nationalrats tritt zusammen, um die Verordnung der Bundesregierung zur Ausschreibung der Nationalratswahl und zur Festsetzung des Wahltags sowie des Stichtags zu genehmigen.

(Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.