LETZTES UPDATE: 12.07.2017; 09:57
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Parlamentskorrespondenz Nr. 888 vom 12.07.2017

Themenfelder:
Bundesrat/Termine
Format:
Veranstaltungen
Stichworte:
Bundesrat/Termine/Pressegespräch/Digitalisierung/Grünbuch/Mayer

AVISO: Vorstellung des Grünbuchs "Digitalisierung und Demokratie" am 17. Juli 2017

Bundesratspräsident Edgar Mayer präsentiert in Pressegespräch Strategien zur Sicherung der Demokratie vor digitalen Gefahren

Wien (PK) - Bundesratspräsident Edgar Mayer lädt am kommenden Montag, 11.00 Uhr, zu einem Pressegespräch in sein Büro im Parlament. Mayer und Andreas Kovar, Geschäftsführer der Agentur Kovar & Partners, stellen dabei das neue und mittlerweile dritte Grünbuch des Bundesrats zum Thema Digitalisierung vor. Die Länderkammer beleuchtet darin die vielfältigen Auswirkungen der neuen Technologien auf das demokratische System. Erstellt wurde das Grünbuch von der Agentur Kovar & Partners im Auftrag des Bundesrats. Es soll einen ersten Input liefern, der durch ein Hearing am 4. Oktober und die Ausschussarbeit ergänzt wird.

"Auch die Politik und die Institutionen unserer Demokratie sind nicht von den digitalen Entwicklungen und den damit verbundenen Risiken und Chancen abgekoppelt. Soziale Plattformen bieten PolitikerInnen die Möglichkeit, mit den Menschen persönlich und auf direktem Weg in Kontakt zu treten – und umgekehrt. Neue Beteiligungstools gestatten völlig neue, interessante Wege der Partizipation und damit der parlamentarischen Arbeit", so Bundesratspräsident Edgar Mayer.

Fake News und bewusst lancierte Verschwörungstheorien erschweren dabei aber evidenzbasierte Entscheidungen. Klassische Medien und deren Funktion als Vierte Gewalt in einer funktionierenden Demokratie sind unter Druck geraten und bislang noch nicht durch neue Formen des Journalismus, welcher Bürgerinnen, Bürgern und Abgeordneten Orientierung bietet, ersetzt worden. Hackerangriffe auf Parteizentralen, auf einzelne Mandatarinnen und Mandatare oder die versuchte Einflussnahme auf Wahlen durch Social Bots gehören weltweit bereits zum politischen Alltag.

"Müssen wir uns also von der optimistischen Annahme, dass die Digitalisierung auch politisch ein Gewinn ist, bereits wieder verabschieden? Nein, definitiv nicht. Aber wir müssen Strategien entwickeln, damit die Grundpfeiler unserer liberalen Demokratien nicht gefährdet werden. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass uns das gemeinsam gelingen wird", so Mayer.

Pressegespräch: Vorstellung des Grünbuchs "Digitalisierung und Demokratie"

TeilnehmerInnen:

- Bundesratspräsident Edgar Mayer

- Andreas Kovar, Geschäftsführer Kovar & Partners

Zeit: Montag, 17. Juli 2017, 11.00 Uhr

Ort: Büro des Bundesratspräsidenten im Parlament

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind sehr herzlich eingeladen. (Schluss) red