LETZTES UPDATE: 04.08.2017; 14:00
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Parlamentskorrespondenz Nr. 915 vom 04.08.2017

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/Schienen-Control/Leichtfried

Aufwärtstrend bei Personen- und Güterverkehr auf der Schiene 2016

Jahresbericht der Schienen-Control über Schienenverkehrsmarkt und Regulierungstätigkeit

Wien (PK) - Österreich behauptete auch im Jahr 2016 seinen Platz als Bahnfahrtnation Nummer Eins in der Europäischen Union. Statistisch gesehen legte jede Österreicherin und jeder Österreicher im vergangenen Jahr durchschnittlich 1.439 Kilometer mit der Bahn zurück. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht der Schienen Control hervor, den Verkehrsminister Jörg Leichtfried dem Nationalrat vorgelegt hat ( III-415 d.B. ). Insgesamt beförderten die Bahnunternehmen in Österreich 288,8 Mio. Reisende. Das bedeutet einen Zuwachs von über sechs Millionen oder um 2,3% mehr Fahrgäste im Vergleich zum Jahr davor. Die gefahrenen Wegstrecken stiegen ebenfalls an, nämlich von 12,2 auf 12,6 Mrd. Personenkilometer.

Eine deutliche Aufwärtsentwicklung und steigenden Wettbewerb gab es 2016 auch im Güterverkehr. Nach mehreren Jahren schwächerer Entwicklung wurden damit die Auswirkungen der Wirtschaftskrise endgültig überwunden. Vier neue Eisenbahnunternehmen haben 2016 im österreichischen Schienennetz den Betrieb aufgenommen. Insgesamt waren zum Jahresende 63 Eisenbahnunternehmen in Österreich registriert. 

6,4 Millionen zusätzliche Fahrgäste und hohe Pünktlichkeit im Bahnverkehr 2016

Im Personenverkehr konnten die meisten Bahnen 2016 einen Anstieg der Fahrgastzahlen verzeichnen. Die Schienen-Control führt das gesteigerte Passagieraufkommen auch auf ein verbessertes Angebot zurück, wobei hier nicht zuletzt die Inbetriebnahme des Wiener Hauptbahnhofs ins Gewicht fällt. Das österreichische Schienennetz umfasste, nach der Einstellung einiger wenig genutzter Nebenbahnstrecken, im Jahr 2016 insgesamt 5.611 km (2015: 5.654 km). 63 Eisenbahnunternehmen waren im selben Jahr in Österreich tätig, nachdem vor allem im Güterverkehr einige Unternehmen hinzugekommen sind. Vierzig Unternehmen sind im ÖBB-Netz tätig. Vier der neu hinzugekommenen Unternehmen haben im Berichtsjahr den Verkehr bereits aufgenommen, nämlich die DB Fernverkehr AG aus Deutschland, Foxrail Zrt. aus Ungarn, die Franz Plasser Dienstleistungsgesellschaft und die Walser Eisenbahn Gesellschaft. 

Die ÖBB-Personenverkehr beförderte 244,1 Millionen Reisende und konnte damit die Zahl der Fahrgäste im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Prozent steigern. Die Anzahl der Fahrgäste bei den anderen Bahnen ist um 0,7% auf 44,7 Millionen Reisende gestiegen. Damit sanken die Marktanteile der ÖBB-Mitbewerber nach Zahl der Fahrgäste laut Schienen Control 2016 erstmals wieder leicht, von 15,7% im Jahr 2015 auf 15,5%. Insgesamt fuhren im Jahr 2016 im ÖBB-Netz 19 Bahnen im Personenverkehr.

Die Pünktlichkeit der Züge im Personenverkehr blieb mit 95,9% im Jahr 2016 gleichbleibend sehr hoch. Der Nahverkehr war pünktlicher als der international vernetzte Fernverkehr. Im Nahverkehr lag die durchschnittliche Verspätung je Zug 2016 mit rund einer Minute auf dem gleichen Wert wie im Vorjahr. Im Fernverkehr sank die Pünktlichkeit 2016 geringfügig um 0,3% und lag somit bei 87,7%.

Anstieg des Transportaufkommens und der Verkehrsleistung im Güterverkehr

Mit 114,9 Mio. Nettotonnen an transportierten Gütern weist der Güterverkehr im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 1,9% auf. Das ist ein Plus von mehr als 2 Mio. Tonnen an Gütern, die im Jahr 2016 auf der Schiene transportiert wurden.

Das Transportaufkommen stieg um 1,9% auf 114,9 Mio. Nettotonnen. Die Verkehrsleistung verbuchte mit rund 22,8 Mrd. Nettotonnenkilometern (das meint die Streckenweite, über die eine Menge transportiert wurde) ein Plus von 0,9%. Damit stieg die Verkehrsleistung auch gegenüber dem bereits starken Vorjahr (2015: 22,6 Mrd. Nettotonnenkilometer) weiter an.

Im Güterverkehr hat sich der Wettbewerb 2016 weiter verstärkt. die Rail Cargo Austria hat ihre Aktivitäten im Ausland ausgebaut und ist nunmehr auf neun Auslandsmärkten tätig. Auch die Mitbewerber der ÖBB konnten ihre Leistung steigern; ihr Marktanteil stieg beim Aufkommen (Nettotonnen) von 27 Prozent im Vorjahr auf 29,1%. Hinsichtlich der Verkehrsleistung (Nettotonnenkilometer) ist der Marktanteil im Jahresvergleich um 2,5% angestiegen, von 23,6% auf 26,1%.

Auch die Mitbewerber der ÖBB konnten Zuwächse im Transportvolumen, gemessen nach Bruttotonnenkilometer verzeichnen. Der Fokus des Wettbewerbs im Güterverkehr liegt dabei vor allem auf der Brennerachse und der Westachse. Auf diesen beiden Strecken wickeln die Mitbewerber mittlerweile über 40 Prozent bzw. über 30 Prozent des gesamten Güterverkehrs ab. Die für den Modal Split relevante Bedienung der Fläche im Einzelwagenverkehr erfolgt hingegen mit immer noch mehr als 99% so gut wie ausschließlich durch den Marktführer ÖBB.

Wie der Bericht der Schienen-Control festhält, wickeln Bahnen grenzüberschreitende Gütertransporte immer öfter selbst ab. In diesem Bereich findet also eine zunehmende Internationalisierung des Bahnverkehrs statt. 2016 traten vier neue Eisenbahnunternehmen in den österreichischen Schienenverkehrsmarkt ein. Sieben österreichische Unternehmen waren zur selben Zeit im Ausland tätig.

Tätigkeiten der Schienen-Control zur Wahrung von Wettbewerb und Fahrgastrechten

Die Schienen-Control GmbH ist einerseits die Regulierungsbehörde des Bundes für den Schienenverkehrsmarkt. Sie kontrolliert den Wettbewerb auf der Schiene und den freien Zugang zur Schieneninfrastruktur zu angemessenen Preisen. Hierzu führte die Schienen-Control einige Verfahren. Dabei ging es um Themen wie Beförderungsausweise und Beförderungsverträge oder um die Festlegung eines angemessenen Pünktlichkeitsgrades für ein Personenverkehrsunternehmen. Die ÖBB-Infrastruktur erhielt 2016 von der Schienen-Control die Genehmigung für Aufschläge zum Wegeentgelt für die Netzfahrplanperiode 2018.

Eine der Neuerungen des Jahres 2016 war die Möglichkeit für Eisenbahnverkehrsunternehmen, ihren Energielieferanten frei zu wählen. Vier Unternehmen machten davon Gebrauch. Nach einer Überprüfung der Netztarife im Bahnstromnetz, das weiterhin von der ÖBB-Infrastruktur betrieben wird, kam es zu einer Tarifsenkung. 2016 brachte mit dem Beschluss der Rechtsakte des so genannten "Marktpfeilers des 4. Eisenbahnpaket" einige Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen auf EU-Ebene. Das Paket umfasst Regelungen in Bezug auf die Unabhängigkeit sowie zur finanziellen Transparenz des Infrastrukturbetreibers. Weiters hat die EU sowohl die Regelungen für wettbewerbliche Vergabeverfahren als auch für Fälle, in denen Direktvergaben zulässig sind, aktualisiert.

Die Agentur für Passagier und Fahrgastrecht (apf) ist als unabhängige verkehrsträgerübergreifende Schlichtungsstelle bei der Schienen-Control GmbH angesiedelt. Die apf hat als unabhängige Schlichtungsstelle die Aufgabe, Passagieren und Fahrgästen von Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug kostenlos und provisionsfrei zu ihrem Recht zu verhelfen. Damit trage die neue Servicestelle des Verkehrsministeriums für mehr Information und Rechtssicherheit im Öffentlichen Verkehr bei, betont die Schienen-Control.

2016 gingen 3.257 schriftliche Beschwerden und Anfragen bei der apf ein und es wurden 1.862 formelle Schlichtungsverfahren eröffnet, 514 wurden abgeschlossen (2015: 287 Verfahren). Der Hauptanteil fiel auf den Flugverkehr (1.278 Verfahren), gefolgt von Bahnsektor (527 Verfahren) und Busbereich (21 eröffnete Schlichtungen). Im Schiffsbereich wurde kein Verfahren eröffnet. Insgesamt konnten für die BeschwerdeführerInnen 755.106 € erzielt werden, der Löwenanteil (723.421 €) entfiel auf den Flugsektor. Weit weniger war es im Bahn- und Bussektor (29.604 € bzw. 2.081 €). Hervorgehoben wird seitens der Schienen-Control die weitere Verkürzung der durchschnittlichen Verfahrensdauer, die nun bei knapp über 22 Tagen liegt. 2015 waren es 25,5 Tage gewesen. Fast ein Drittel der Verfahren konnte in weniger als zwei Wochen erledigt werden und etwa fünfzig Prozent waren in weniger als einem Monat abgeschlossen. (Schluss) sox