Parlamentskorrespondenz Nr. 992 vom 26.09.2017
Neu im Landesverteidigungsausschuss
Antrag der Grünen betreffend Abrüstung im Cyberwar
Grüne rufen zum Kampf gegen das digitale Wettrüsten auf
Wien (PK) – Das neutrale Österreich mit seiner langen Tradition als aktiver Gestalter einer internationalen Friedenspolitik sollte einen Beitrag zur digitalen Abrüstung im Cyberwar leisten, unterstreicht Grünen-Mandatar Albert Steinhauser und fordert in einem Entschließungsantrag (2294/A(E)) die Regierung auf, auf europäischer und internationaler Ebene entsprechende Initiativen zu setzen. Ziel sollte dabei vor allem die Eindämmung der Verbreitung von offensiven Cyberwaffen und staatlicher Spionagesoftware sein. (Schluss) hof