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Parlamentskorrespondenz Nr. 1035 vom 05.10.2017

Themenfelder:
EU/Bundesrat/Verfassung/Parlamentarismus
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/Enquete/Zukunft Europas

Enquete des Bundesrats zur Zukunft der EU am 7. November 2017

Bundesrat will Sicht der Bundesländer und Regionen erörtern

Wien (PK) – Am 7. November 2017 wird der Bundesrat eine Enquete zur Zukunft Europas aus Sicht der Bundesländer und Regionen abhalten. Der diesbezügliche Beschluss erfolgte in der heutigen Plenarsitzung einstimmig. Die Länderkammer unterstreicht damit einmal mehr ihren europapolitischen Schwerpunkt.

Die Enquete findet in der Zeit von 10.00 bis 16.00 Uhr statt und ist öffentlich zugänglich. Sie wird vom Bundesratspräsidenten und Vorsitzenden des EU-Ausschusses Edgar Mayer eingeleitet.

EU-Kommissar Johannes Hahn und der Präsident des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz, sind eingeladen, zu diesem Thema den europapolitischen Aspekt einzubringen. Weitere politische Impulsreferate sind von den Landtagspräsidenten Harald Sonderegger (Vorarlberg), Hans Penz (Niederösterreich), Harry Kopietz (Wien) und Victor Sigl (Oberösterreich) geplant.

VertreterInnen der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments in Wien sowie des Außenministeriums und der Wissenschaft sollen den Bundesrätinnen und Bundesräten weitere Anregungen geben. Ebenso werden GemeindevertreterInnen zu Wort kommen, um aus der Praxis zu berichten.

Nach den jeweiligen Referaten gibt es die Möglichkeit zur Diskussion. Den Abschluss bilden Statements der einzelnen Bundesratsfraktionen. (Schluss) jan