LETZTES UPDATE: 07.11.2017; 17:46
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Parlamentskorrespondenz Nr. 1115 vom 07.11.2017

Themenfelder:
Außenpolitik/Wirtschaft
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/Besuch/China/Mayer

Frieden und Stabilität als politisches Ziel Chinas

BR-Präsident Mayer und Abgeordneter Wittmann empfangen chinesische Delegation

Wien (PK) – Beim heutigen Besuch einer großen Delegation aus China unter der Leitung von Frau Lin Wenyi (Stellvertretende Vorsitzende der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes - PKKCV) im österreichischen Parlament war die Betonung des gegenseitigen Vertrauens sowie der "alten Freundschaft" zwischen Österreich und China immer wieder herauszuhören. Die Gäste trafen mit Bundesratspräsident Edgar Mayer und Nationalratsabgeordnetem Peter Wittmann in seiner Funktion als Obmann der bilateralen Freundschaftsgruppe zu einem Gedankenaustausch zusammen. Die Delegation bestand aus VertreterInnen verschiedenster gesellschaftlicher Bereiche und sollte auch den von beiden Seiten geäußerten Wunsch unterstreichen, die seit über 45 Jahren bestehenden bilateralen Beziehungen zu intensivieren, insbesondere auf den Gebieten der Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft. Mayer und Wittmann betonten in diesem Zusammenhang die aktive Unterstützung Österreichs für das Investitionsprojekt "Neue Seidenstraße".

Wie Lin Wenyi, Yang Anjiang (Mitglied des Ständigen Komitees der PKKCV) und Tian Jie (Stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses der PKKCV) gegenüber der österreichischen Seite betonten, habe der kürzlich stattgefundene 19. Parteitag, an dem Präsident Xi Jinping wiedergewählt wurde, keine Änderung der grundlegenden Politik Chinas gebracht. China strebe auf internationaler Ebene eine "Schicksalsgemeinschaft der Menschen" sowie Frieden und Stabilität an, die Beziehungen sollten von gegenseitigem Respekt und Gleichbehandlung geprägt sein, so Lin WenYi. Das Land werde seine seit 30 Jahren praktizierte Öffnungspolitik weiterführen und Reformen vorantreiben, es wolle seine Chancen mit der Welt teilen und Konflikte mit friedlichen Lösungen beilegen.

Präsident Xi Jinping strebe einen neuen Sozialismus chinesischer Prägung an, wobei großer Wert auf die Bedürfnisse der Bevölkerung gelegt werde, da noch immer eine große Zahl an Menschen in Armut lebe. In diesem Sinne habe man eine Entwicklungsstrategie ausgearbeitet, bei der Reformen und die Armutsbekämpfung einen wesentlichen Stellenwert einnehmen. Zudem wolle man die Rechtsstaatlichkeit aus- und ein Wertvorstellungssystem chinesischer Prägung aufbauen. China soll sich bis 2035 zu einem "starken, modernen und sozialistischen" Land entwickeln, zu einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Das Ziel bis zur Jahrhundertmitte wird mit den Attributen "reich, stark, kultiviert, friedlich und harmonisch" beschrieben. Was die Wirtschaft betrifft, so soll diese nach Jahren eines zweistelligen Wachstums zu einer neuen Normalität geführt werden, in der nicht mehr die Geschwindigkeit im Mittelpunkt steht, sondern die Qualität. Großes Interesse zeigten die Gäste auch an österreichischen Maßnahmen zum Umweltschutz und strichen hervor, dass China in letzter Zeit effektive umweltpolitische Maßnahmen gesetzt und strenge Umweltkriterien festgelegt habe. (Schluss) jan  

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.