Präsidiale legte Fahrplan fest: Nächste Nationalratssitzung findet am 13. Dezember statt
NR-Präsidentin Elisabeth Köstinger: Die Sitzung verlief sehr konstruktiv
Wien (PK) - Erstmals unter dem Vorsitz der neuen Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger fand am Donnerstagvormittag die Präsidialkonferenz statt. In der rund eineinhalb Stunden langen Sitzung wurden wichtige Entscheidungen für die nächste Legislaturperiode getroffen: Die Sitzung sei sehr positiv und konstruktiv gewesen, betonte Köstinger. "Wir haben den Grundstein gelegt, um die Arbeit des Parlaments aufnehmen zu können."
Die nächste Sitzung des Nationalrats wird am 13. Dezember stattfinden. Eine weitere Nationalratssitzung ist für den 31. Jänner vorgesehen. "Bei diesen Terminen haben sich die Mitglieder der Präsidiale am ursprünglichen Arbeitsplan des Nationalrats orientiert", erklärt Köstinger.
Auch bezüglich der Redezeitverteilung und der Raumaufteilung hat es Konsens zwischen den Mitgliedern der Präsidiale gegeben. Die Wiener Stunde wird künftig 62,5 Minuten umfassen, wobei 18,5 Minuten auf die ÖVP, jeweils 16,5 Minuten auf die SPÖ und die FPÖ und jeweils 5,5 Minuten auf die NEOS und die Liste Pilz entfallen. Ebenso wurde der Ablauf von Aktuellen Stunden, Europastunden und Fragestunden einvernehmlich festgelegt.
Was die Raumaufteilung betrifft, bekommt die ÖVP zusätzliche Flächen im Pavillon Burg und die FPÖ weitere Räume in der Doblhoffgasse 3. Die NEOS und die Liste Pilz werden in den bisherigen Räumlichkeiten der Grünen in der Löwelstraße untergebracht. Bei der SPÖ sind keine Änderungen vorgesehen.
Ein Thema der Präsidiale war auch der Zugang für Medien im Hohen Haus. In Zukunft wird im Bereich des Spiegelsaals ein eigener Medienbereich als Begegnungszone für PolitikerInnen und JournalistInnen geschaffen. "Der ungehinderte Zutritt der Medien zum Parlament ist mir ein großes Anliegen, wobei auch darauf Rücksicht zu nehmen ist, dass Abgeordnete in Ruhe arbeiten können", so Parlamentspräsidentin Köstinger. (Schluss) red