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Parlamentskorrespondenz Nr. 191 vom 05.03.2018

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/Schienenverkehr

Zahl der BahnfahrerInnen in Österreich 2016 weiter gestiegen

Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2016 über Bestellungen des Verkehrsministeriums im Schienenverkehr

Wien (PK) – Zu den wichtigen Beiträgen des Verkehrsministeriums (bmvit) zur Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich zählt laut Bundesminister Norbert Hofer neben dem Ausbau der Infrastruktur auch die Bereitstellung eines adäquaten Mobilitätsangebotes. Laut dem Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2016 ( III-119 d.B.) hat das bmvit 2016 mit Bestellungen im Schienenpersonenverkehr ein Angebot von 77,67 Mio. Fahrplankilometern gesichert, in etwa 83% des gemeinwirtschaftlich von den Schienenbahnen erbrachten Leistungsangebots. Details zur Gestaltung der Verkehrsdiensteverträge, der Kontrolle der Leistungserbringung und zum Qualitätsmanagement finden sich im Bericht der Abwicklungsstelle SCHIG mbH, der dem Leistungsbericht beiliegt.

Mehr BahnfahrerInnen, Bestellungen von Leistungen bei ÖBB gleichbleibend

In den Verkehrsdiensteverträgen mit der ÖBB-Personenverkehr AG (ÖBB-PV AG) wurden im Jahr 2016 im Nahverkehr 58,14 Mio. Fahrplankilometer bestellt (2015: 58,12 Mio.). Ergänzend dazu wurden im Fernverkehr auf gemeinwirtschaftlichen Strecken (Südbahn, Westbahnstrecke westlich von Salzburg, inneralpine Strecken und Tauernachse) im Jahr 2016 bei der ÖBB-PV AG 13,52 Mio. Fahrplankilometer bestellt (2015: 13,50 Mio.). Für eigenwirtschaftliche Fernverkehrslinien (Nordbahn, Ostbahn, Westbahn zwischen Wien und Salzburg, Brennerachse und Rheintal) gab es unionsrechtlichen Vorgaben entsprechend keine Bestellungen. In Summe wurden 2016 ca. 71,65 Mio. Fahrplankilometer gemeinwirtschaftliche Leistungen bei der ÖBB-PV AG bestellt (2015: 71,62 Mio.).

Auf den gemeinwirtschaftlichen Strecken wurden im Nahverkehr 2016 209 Mio. Fahrgäste (2015: 203,7 Mio.) und im Fernverkehr 15,7 Mio. Fahrgäste (2015: 15,6 Mio.), insgesamt also 224,7 Mio. Fahrgäste (2015: 219,3 Mio.) befördert. Dies entspricht einer Steigerung von 2,5%. An Personenkilometern wurden damit im Nahverkehr 5,324 Mrd. (2015: 5,097 Mrd.) im Fernverkehr 2,779 Mrd. (2015: 2,765 Mrd.), insgesamt also 8.104 Mrd. (2015: 7,862 Mrd.) zurücklegt. Dies entspricht einer Steigerung von 3,1%.

Zur Qualitätssteigerung der angebotenen Dienstleistungen trug 2016 die Inbetriebnahme einer ersten Tranche von cityjet-Triebwägen bei, heißt es im Bericht. Das Fahrplanangebot könne insgesamt als stabil betrachtet werden. Der Abgeltungsbetrag betrug im Nahverkehr im Jahr 2016 559 Mio. € (2015: 543,9 Mio. €), im Fernverkehr 101,7 Mio. € (2015: 99,3 Mio. €), also insgesamt 660,7 Mio. € (2015: 643,2 Mio. €), was einer Steigerung von 2,7% entspricht.

Für Leistungsausfälle und –störungen wurden der ÖBB-PV AG im Jahr 2016 insgesamt 2,906 Mio. € abgezogen (2015: 1,590 Mio. €.), über das vereinbarte Qualitätsmanagement jedoch ein Qualitätsbonus von 2,895 Mio. € ausbezahlt (2015: 3,194 Mio. €). Damit wurden etwa 14,6% des maximal möglichen Bonus ausgeschöpft. Damit wurden an die ÖBB-PV AG für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Schienenpersonenverkehr im Jahr 2016 insgesamt 660,7 Mio. € ausbezahlt (2015: 644,8 Mio. €).

Leistungsbestellungen und Fahrgastzahlen bei Privatbahnen konstant

In den Verkehrsdiensteverträgen mit elf Privatbahnen wurden im Jahr 2016 6,02 Mio. Fahrplankilometer bestellt (2015: 6,07 Mio.). Das Leistungsangebot blieb damit im Wesentlichen konstant. Kleine Veränderungen traten aufgrund von Fahrplananpassungen und aufgrund der kalenderbedingten Abweichungen der Verkehrstage ein. Insgesamt erhielten die Privatbahnen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Schienenpersonenverkehr im Jahr 2016 54,64 Mio. € (2015: 53,74 Mio. €).

Auf den Privatbahnstrecken wurden 2016 insgesamt 36,1 Mio. Fahrgäste (2015: 36,3 Mio.) befördert. Das entspricht einem minimalen Rückgang von 0,4%. Der Abgeltungsbetrag für die bestellten gemeinwirtschaftlichen Verkehrsdienste stieg, vor allem bedingt durch die vertraglich fixierte Wertsicherung, im Jahr 2016 auf 53,85 Mio. € (2015: 52,77 Mio. €), das entspricht einer Steigerung von 2,1%.

Für Leistungsausfälle und –störungen mussten die Privatbahnen im Jahr 2016 etwa 15.000 € an Abzügen hinnehmen (2015: 24.000 €), im Rahmen des vereinbarten Qualitätsmanagements konnten sie aber einen Qualitätsbonus von 0,804 Mio. € verbuchen (2015: 0,997 Mio. €). Damit wurde 49,8% des maximal möglichen Bonus ausgeschöpft.

Weitere Verbesserungen des Angebots durch gemeinsames Ticketsystem geplant

Als wichtige Maßnahme, um die Entscheidung der Menschen für eine umweltgerechte Mobilität positiv zu beeinflussen, wertet Verkehrsminister Hofer ein einfaches Tarifsystem und eine unkomplizierte Möglichkeit zum Erwerb des passenden Tickets. Eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des bmvit gemeinsam mit den Ländern und den Verkehrsunternehmen soll daher die Rahmenbedingungen für ein österreichweites, einheitliches Ticketsystem in einem liberalisierten Verkehrsmarkt im Nah- und Fernverkehr festlegen. Auch die Möglichkeiten eines verkehrsträgerübergreifenden Ticketerwerbs in webbasierten und mobilen Kanälen soll weiter forciert werden.

2016 wurden auch die Weichen für eine Beauftragung von Schienenverkehrsleistungen nach Ablauf der zehnjährigen Vertragsdauer der bestehenden Verkehrsdiensteverträge gestellt. In Zukunft sollen die Bestellungen des Grundangebotes des Bundes und die Zusatzbestellungen der Länder gemeinsam erfolgen, um Synergien in der Verkehrsplanung, Kosteneffizienz in der Angebotserstellung und administrative Vorteile durch eine gemeinsame Abwicklungsstelle zu erreichen. Entsprechende Grundsatzvereinbarungen mit Vorarlberg, Tirol und Kärnten konnten bereits unterzeichnet werden, mit den übrigen Bundesländern laufen Gespräche. Bundesminister Hofer betont in diesem Zusammenhang, dass in mittlerweile zwölf Nachprüfungsverfahren vor den nationalen Gerichten, in unzähligen Teilentscheidungen durch alle Instanzen, sowie auch in Verfahren vor unterschiedlichen Generaldirektionen der Europäischen Union die Zulässigkeit der Vorgangsweise des bmvit immer bestätigt worden sei, was auch die Qualität der organisatorischen und rechtlichen Durchführung der Beauftragung unterstreiche.

Leichter Anstieg der Förderungen im Güterverkehr zugunsten der Privatbahnen

Als wichtige verkehrspolitische Aufgabe betrachtet es der Verkehrsminister, sicherzustellen, dass der im europäischen Vergleich hohe Anteil der Schiene am Güterverkehr in Österreich erhalten bleibt. Dazu soll das bei der Europäischen Kommission notifizierte Förderprogramm für den Schienengüterverkehr (SGV-Förderprogramm) des bmvit beitragen. Dieses konzentriert sich dabei auf jene Arten des Schienenverkehrs, die im unmittelbaren Wettbewerb zum Straßengüterverkehr stehen und fördert daher den Einzelwagenverkehr, den unbegleiteten Kombinierten Verkehr und die Rollende Landstraße.

Von der Rail Cargo Austria AG wurden im Jahr 2016 im Rahmen der SVG-Förderung insgesamt 80,82 Mio. € abgerechnet (2015: 81,71 Mio. €). Die Förderung für den Einzelwagenverkehr ist dabei bei 48 Mio. € gedeckelt. Ein Rückgang ergab sich beim Kombinierten Verkehr.

Von Privatbahnunternehmen wurden im Jahr 2016 22,45 Mio. € an SGV-Förderung abgerechnet. Dabei entfielen auf die Rollende Landstraße (RoLa) 176.579 €, auf den unbegleiteten Kombinierten Verkehr (UKV) 22.05 Mio. € und auf den Einzelwagenverkehr (EWV) 227.942 €. Im Vergleich zu 2015 stiegen die Abgeltungen damit um ca. 2,6 Mio. €. (Schluss) sox