Parlamentskorrespondenz Nr. 322 vom 23.03.2018

Neu im Kulturausschuss

Anträge von NEOS und Liste Pilz zur Förderung von Kunst und Kultur

Wien (PK) – Vorschläge zur Verbesserung der Situation von Kunst und Kultur und zur Förderung eines niederschwelligen Zugangs zu Kulturangeboten haben die Kultursprecher der Liste Pilz und der NEOS vorgelegt.

Liste Pilz für Staatsziel Kunst und Kultur und niederschwellige Kulturangebote

Der Kultursprecher der Liste Pilz, Abgeordneter Wolfgang Zinggl, spricht sich für die Aufnahme von Kunst und Kultur als Staatsziel im Verfassungsrang aus (168/A). Damit würde man deren Bedeutung für unsere Gesellschaft unterstreichen und kulturelle Belange in politischen und juristischen Abwägungsprozessen stärken.

Ebenso fordern Zinggl und Bruno Rossmann (PILZ) konkrete steuerliche Maßnahmen, um den Zugang zu Kunst und Kultur zu erleichtern. In einem Initiativantrag schlägt er eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes vor. Der ermäßigte Steuersatz für Kulturleistungen solle von 13% auf 10% gesenkt werden (169/A). Damit würde auch die Wettbewerbsposition der österreichischen Kulturlandschaft gestärkt, argumentiert der Kultursprecher der Liste Pilz.

Abgeordneter Zinggl wünscht außerdem die Förderung eines niederschwelligen Zugangs zum musealen Angebot auch für weniger kaufkräftige Publikumsschichten. Erreicht werden könnte das unter anderem durch eine gemeinsame Jahreskarte der Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek, lautet sein Vorschlag dazu (170/A(E)).

NEOS fordern Kulturstiftung des Bundes und Neuerungen bei Filmförderung

Abgeordneter Sepp Schellhorn, Kultursprecher der NEOS, setzt sich für die Errichtung einer Kunststiftung des Bundes ein (181/(A)). Diese Stiftung soll nach seinen Vorstellungen die Sammlungstätigkeiten für alle nationalen Sammlungen auf Basis der Entscheidungen eines kompetenten ExpertInnengremiums zusammenfassen sowie sich der Förderung der Präsenz und der Präsentation von zeitgenössischer österreichischer Kunst im Ausland annehmen. Ihre budgetäre Ausstattung sollte, dem Prinzip der Matching Funds folgend, sowohl über eine Basisfinanzierung des Bundes als auch mit Mitteln privater Institutionen gesichert werden.

Abgeordneter Schellhorn hält auch eine Anpassung der österreichischen Filmförderung an eine geänderte Medienlandschaft und Filmmarkts für notwendig (182/A(E)). Der Konsum von Filmen verschiebe sich immer mehr auf On Demand-Plattformen, konstatiert er. Die heimischen Förderstrukturen hätten sich diesem Wandel aber noch nicht angepasst. Die österreichische Filmförderung müsste daher neu aufgesetzt werden, um sie einheitlicher, klarer strukturiert und transparenter zu gestalten. Vor allem müsse sie die Möglichkeiten neuer Verwertungswege berücksichtigen, sagt Schellhorn. (Schluss) sox


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