Parlamentskorrespondenz Nr. 367 vom 06.04.2018

Neuer Höchststand bei gefälschten Medikamenten

Finanzminister Löger legt Produktpirateriebericht 2017 vor

Wien (PK) – Im Kampf gegen den Handel mit gefälschten Marken und Produkten gibt es nach wie vor keine Entwarnung. Wie aus dem aktuellen Produktpirateriebericht (III-129 d. B.) von Finanzminister Hartwig Löger hervorgeht, hat die österreichische Zollverwaltung 2017 allein bei den Medikamentenplagiaten mit 54.895 Beschlagnahmungen einen neuerlichen Rekordwert erzielt. Insgesamt wurden 1.665 Aufgriffe von gefälschten Produkten verzeichnet, wobei sämtliche Markensegmente betroffen waren.

Zoll griff 2017 245.712 gefälschte Produkte auf

Die Palette der gefälschten Waren reicht von Kosmetika, Bekleidung, Schuhen und Taschen über Spielzeug, Schmuck, Uhren, Taschen, Koffer bis hin zu Wein und Spirituosen, Pestiziden, Arzneimitteln und Autoreifen. Der Wert der vom Zoll beschlagnahmten 245.712 Produkte betrug 2017 mehr als 13,7 Mio. € (gemessen am Originalpreis). Bei 1.018 Aufgriffen wurden 54.895 gefälschte Medikamente mit einem Wert von nahezu 1,1 Mio. € bei entsprechenden Originalerzeugnissen sichergestellt - dies ist ein neuerlicher Höchststand. Aus dem Verkehr zogen die Zollbehörden u.a. auch 23.576 Bauteile und technisches Zubehör für Handys (555.838 € Wert von Originalwaren), 13.024 Parfums und kosmetische Artikel (400.500 €), 11.251 Spielzeugartikel (115.935 €), 9.238 Paar Sportschuhe (1.900.365 €), 5.863 Sonnenbrillen (1.173.500 €) und 1.736 Taschen (1.385.450 €). Bei den 1.200 beschlagnahmten Uhren wiederum hätte der Wert der jeweiligen Originalmarken fast 5 Mio. € betragen.

Produktpiraterie als globales, dynamisches Phänomen

Der Handel mit nachgeahmten und unerlaubt hergestellten Waren ist ein globales, dynamisches Phänomen, unterstreicht der Bericht die Brisanz des Problems. Die gefälschten Produkte können praktisch aus sämtlichen Volkswirtschaften auf allen Kontinenten stammen. Die meisten Marken sind betroffen, sogar chinesische Marken werden bereits zum Ziel von Fälschern. Hongkong, die Vereinigten Arabischen Emirate und Singapur sind die zentralen Handelsdrehkreuze der Fälscher, wobei vor allem Albanien, Ägypten, Marokko und die Ukraine als Transitpunkte genutzt werden, um Produktplagiate in die Europäische Union zu bringen.

Hauptherkunftsländer der Fälschungen sind China und Indien

Was nun die Ursprungsländer betrifft, liegt Indien bei der Anzahl der Produktpiraterie-Aufgriffe mit einem Anteil von 60,9% an erster Stelle. Dies ist vor allem auf den Umstand zurückzuführen, dass von den insgesamt 54.895 aus dem Verkehr gezogenen Medikamentenplagiaten allein 54.609 Stück aus Indien stammten. Mehr als die Hälfte aller vom Zoll beschlagnahmten gefälschten Artikel kommen allerdings aus China. Vor allem bei Sportartikeln, Uhren, elektronischer Ausrüstung und Computern sowie Fahrzeugbauteilen ist China das Herkunftsland von über 95% der in Österreich sichergestellten Fälschungen. Lediglich im Bereich der Kosmetika kamen die Plagiate fast ausschließlich aus den USA.

Fälschungen führen EU-weit zu jährlichen Einnahmenverlusten von 51,8 Mrd. €

Dass die Verletzung der Rechte geistigen Eigentums mit massiven Folgen für Wirtschaft und Beschäftigung verbunden ist, zeigt ein Blick auf eine entsprechende Studie der Europäischen Union über zwölf verschiedene Branchen aus den Jahren 2015 bis 2018. So führten Fälschungen bei Pestiziden zu Umsatzeinbußen von 13,8%, bei Schmuck und Uhren wurden Verluste von 13,5% verzeichnet, bei Taschen und Koffern schlugen sich die Plagiate mit einem Umsatzminus von 12,7% zu Buche. Die jährlichen durch Produktplagiate verursachten Einnahmenverluste belaufen sich auf 51,8 Mrd. €. Insgesamt gingen durch Fälschungen 504.858 direkte Arbeitsplätze verloren, wobei der Bekleidungssektor mit 363.000 Arbeitsplätzen am stärksten betroffen war. Den Ausfall an Steuern und Abgaben beziffert der Bericht EU-weit mit knapp 15 Mrd. €. (Schluss) hof