Salzburger Landtagswahl führt zu weiteren Änderungen im Bundesrat
ÖVP und FPÖ gewinnen dazu, SPÖ bleibt gleich
Wien (PK) – Nachdem nun auch mit Salzburg die letzte vorgesehene Landtagswahl im heurigen Jahr geschlagen ist, ändert sich die Zusammensetzung des Bundesrats abermals. ÖVP und FPÖ gewinnen jeweils ein Mandat dazu, für die SPÖ ergibt sich keine Änderung. Fraktionslose BundesrätInnen wird es nunmehr zwei geben: Die Grünen haben ihren Salzburger Sitz mit Heidelinde Reiter verloren und verfügen nur mehr über zwei LändervertreterInnen aus Wien (Ewa Dziedzic) und Oberösterreich (David Stögmüller). Ihren Klubstatus haben die Grünen bereits nach der Tiroler Landtagswahl verloren. Dietmar Schmittner, der für die Liste Karl Schnell im Bundesrat (bis Juni 2015 für die FPÖ) ein Mandat innehatte, hat dieses ebenfalls verloren, sein Sitz geht wieder an die FPÖ zurück.
Gemeinsam mit der Mandatsverschiebung durch die Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg ergibt sich damit folgende Zusammensetzung: ÖVP 22 (derzeit 21), SPÖ 21 (21), FPÖ 16 (15), ohne Fraktion 2 (2 Grüne). Wirksam werden die Mandatsverschiebungen mit der Wahl der neuen BundesrätInnen durch die jeweiligen Landtage. Die konstituierende Sitzung des Salzburger Landtags ist für 13. Juni 2018 in Aussicht genommen. (Schluss) jan