LETZTES UPDATE: 25.05.2018; 15:24
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Parlamentskorrespondenz Nr. 595 vom 25.05.2018

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/ÖBB

ÖBB-Rahmenplan ist für den Zeitraum 2018-2023 aktualisiert

Brennerbasistunnel wird voraussichtlich 2027 fertiggestellt

Wien (PK) – Der sechsjährige ÖBB-Rahmenplan für die geplanten Investitionen in die Schieneninfrastruktur ist laut Gesetz jährlich jeweils um ein Jahr zu ergänzen und auf den neuen Zeitraum anzupassen. Laut dem Bericht von Verkehrsminister Nobert Hofer über den aktuellen Rahmenplan ist für 2018-2023 ein ausgabenwirksames Gesamtinvestitionsvolumen von 13,9 Mrd. € vorgesehen ( III-131 d.B.). Darin ist auch der österreichische Anteil am Bau des Brennerbasistunnels (BBT) enthalten. Im Vergleich zum Rahmenplan 2017 bis 2022 wurden in der Rahmenplanperiode 2018 bis 2023 Einsparungen bei den Investitionen in Höhe von rund 2 Mrd. € vorgenommen. Die vorgesehenen Realisierungszeiträume für die einzelnen Projekte sollen jedoch möglichst beibehalten werden, heißt es seitens des Verkehrsministeriums.

Der Ausbau des Schienennetzes erfolgt in Hinblick auf das Zielnetz 2025+, das für den Bereich der ÖBB-Infrastruktur von den ÖBB als Konzernprojekt erarbeitet und mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und dem Bundesministerium für Finanzen abgestimmt wurde. Darin werden die Erfordernisse für einen systemadäquaten Ausbau der Schieneninfrastruktur der ÖBB definiert. Dazu gehören etwa die Schaffung der Voraussetzungen für die schrittweise Einführung eines Taktfahrplanes im Personenverkehr, die Unterstützung der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene mit dem Ziel, einen erhöhten Modal-Split nach Ausbau der großen Achsen und Terminals zu erreichen. Mit dem Aufbau von Kapazitäten zur Verkehrsverlagerung soll die klimapolitisch notwendige Reduktion von verkehrsbedingten CO2-Emissionen erreicht werden.

Im Zielnetz 2025+ liegt das Augenmerk überwiegend auf nachfragestarken Verbindungen und Streckenabschnitten. Umsetzungsschwerpunkte sind damit der Ausbau des Systems Südbahn, der Brennerbasistunnel und die Fertigstellung der viergleisigen Weststrecke zwischen Wien und Wels. Darüber hinaus sollen Bahnhöfe und Haltestellen neu gebaut bzw. modernisiert und barrierefrei gemacht werden, große Güterterminals erweitert bzw. neu gebaut sowie in qualitätsverbessernde Maßnahmen im Bestandsnetz investiert werden. Außerdem sollen Investitionen in die Sicherheit und Betriebsführung erfolgen, wie ETCS (European Train Control System), BFS (Betriebsführungsstrategie), Zuglaufcheckpoints. Zu mehr Sicherheit und einem besseren Betrieb sollen auch Maßnahmen an Eisenbahnkreuzungen, Verbesserungen bei Stellwerken und Gleisfreimeldeanlagen und die automatisierte Reisendeninformation (AURIS) beitragen. Fortgeführt werden auch Maßnahmen zur Umsetzung des Etappenplans Barrierefreiheit, Reinvestitionen in das Bestandsnetz und Rationalisierungsinvestitionen.

Brenner Basistunnel (BBT) soll bis 2027 betriebsbereit sein

Für den Zeitraum 2016 bis 2020 wurde von der Europäischen Kommission eine Bezuschussung aus der Connecting Europe Fazilität (CEF) in Höhe von 40 % der Bauarbeiten und 50 % der Erkundungsarbeiten zugesprochen. Auf Grundlage des Bauzeitplans für den BBT geht der Rahmenplan 2018–2023 von Errichtungskosten für den österreichischen Anteil des BBT in Höhe von insgesamt rund 8,3 Mrd. € auf der Preisbasis von 2017 inklusive Risikovorsorgen aus. Dies entspricht rund 9,3 Mrd. € zu laufenden Preisen (inkl. Vorausvalorisierung). Die Inbetriebnahme des BBT ist für 2027 geplant. (Schluss) sox