Parlamentskorrespondenz Nr. 649 vom 07.06.2018
Nächste Etappe für Demokratiewerkstatt in kosovarischem Parlament
Nationalratspräsident Sobotka trifft Parlamentspräsidenten Kadri Veseli
Wien (PK) – Im Rahmen des Besuchs des kosovarischen Parlamentspräsidenten Kadri Veseli bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wurde heute ein Memorandum über die Fortführung der Demokratiewerkstatt in Pristina unterzeichnet. "Österreich ist ein Freund des Kosovo der ersten Stunde und unterstützt die Unabhängigkeit und EU-Annäherung des Landes", bekräftigte der Nationalratspräsident. Er erinnerte an die Unabhängigkeitserklärung und Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor zehn Jahren, an den intensiven Besuchsaustausch und die wirtschaftlichen Kontakte, die sich seither zwischen dem Kosovo und Österreich entwickelt haben.
Sobotka sprach sich für eine weitere Intensivierung der parlamentarischen Kooperation mit dem Kosovo aus und hob in diesem Zusammenhang die Konsolidierung der Demokratiewerkstatt in Pristina als wichtiges Vorhaben hervor. Mit Unterstützung der ERSTE-Stiftung konnten in der Pilotphase 2016/2017 bereits 4.500 Schüler erreicht werden. "Mit dem neuen Memorandum nimmt das kosovarische Parlament das Projekt Demokratiewerkstatt nun schrittweise selbst in die Hand. Ich sehe darin auch ein Bekenntnis dazu, die parlamentarische Arbeit und damit die Grundlagen der Demokratie der Bevölkerung näherzubringen", so Sobotka. Seinem Amtskollegen Kadri Veseli dankte der Nationalratspräsident, dass er sich persönlich für das Projekt einsetzt.
Die Heranführung der Länder des Westbalkans an die Europäische Union werde eine der zentralen Prioritäten der österreichischen Ratspräsidentschaft bilden, erklärte der Nationalratspräsident. Er verwies auf das Bekenntnis der EU zu einer europäischen Perspektive für die Region. Was den Kosovo betrifft, seien eine neue Dynamik im Dialog zwischen Belgrad und Pristina und die Umsetzung der bisherigen Vereinbarungen entscheidend für Fortschritte auf dem Weg in Richtung EU, unterstrich Sobotka. Schluss) hof
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