AVISO: Treffen der COSAC-Vorsitzenden am 9. Juli im Parlament
Parlamentarische Dimension des EU-Ratsvorsitzes startet mit Konferenz der Europaausschüsse
Wien (PK) - Die Parlamentarische Dimension des österreichischen EU-Ratsvorsitzes startet am 9. Juli mit dem Treffen der Vorsitzenden der Konferenz der Europaausschüsse (COSAC). Die Vorsitzenden der Europaausschüsse in den Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten werden an diesem Tag mit VertreterInnen des EU-Parlaments über die Subsidiarität innerhalb der EU sowie die aktuellen Herausforderungen wie den Brexit und die Migrationsfrage beraten.
Das erste interparlamentarische Zusammentreffen unter Österreichs Vorsitz wird von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie der ab Juli amtierenden Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska eröffnet. Geleitet wird die Tagung von den beiden Vorsitzenden der Europaausschüsse im Nationalrat und Bundesrat Reinhold Lopatka und Christian Buchmann.
Nach einer Vorstellung der Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes durch Staatssekretärin Karoline Edtstadler werden der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans sowie die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Mairead McGuiness zur Zukunft und den Perspektiven der Europäischen Union Stellung nehmen. Timmermans wird außerdem über die neuesten Entwicklungen in der von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eingesetzten Task Force zur Subsidiarität sprechen, die kurz danach ihre Arbeit abschließen wird.
Die Europaausschüsse in den nationalen Parlamenten sind für die Behandlung von EU-Vorhaben sowie zur Vorberatung von EU-Gesetzesvorlagen im Sinne des Subsidiaritätsprinzips zuständig.
Akkreditierung für MedienvertreterInnen
Für die Konferenzen und Pressetermine der Parlamentarischen Dimension gilt die Dauerakkreditierung für den österreichischen EU-Ratsvorsitz. Die Akkreditierung dafür erfolgt über die Website www.eu2018.at.
Einzel-Akkreditierungen für das Treffen der COSAC-Vorsitzenden werden vom Pressedienst (press-eu2018@parlament.gv.at) abgewickelt und sind bis 04. Juli 2018 möglich. Darüber hinaus gelten an diesem Tag die Dauerberechtigungen für das Parlament. Am Konferenztag selbst können keine ad hoc-Akkreditierungen ausgegeben werden.
Treffen der COSAC-Vorsitzenden:
Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der EUZeit:
Montag, 9. Juli 2018, 8:30 Uhr bis 13:00 UhrOrt:
Großer Redoutensaal, HofburgDetails zum Programm sind unter www.eu2018parl.at abrufbar. (Schluss) keg