Parlamentskorrespondenz Nr. 1052 vom 05.10.2018

Für ein weltpolitikfähiges Europa: Richtlinien und Orientierung von Juncker

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und ÖGAVN-Präsident Wolfgang Schüssel begrüßen Jean-Claude Juncker im Parlament

Wien (PK – Dass der Euro heute als Weltwährung für Stabilität in Europa sorge, sei unter anderem ein Verdienst von Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei der Begrüßung Junckers heute Vormittag im Plenarsaal des Parlaments. Juncker war auf Initiative Sobotkas und der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen (ÖGAVN) nach Wien eingeladen worden, um den Vortrag "Für ein weltpolitikfähiges Europa" zu halten. Sobotka erinnerte an die Weltwirtschaftskrise 2008, in der die EU auf dem Prüfstand gestanden sei. Juncker habe in dieser heiklen Phase als Chef der Euro-Gruppe gemeinsam mit den Euro-Ländern und der Europäischen Zentralbank für die Bewältigung der Krise gesorgt. "Und er hat dafür gesorgt, dass wir heute in Europa in Wohlstand und Stabilität leben können", betonte der Nationalratspräsident.

Was Juncker an Preisen und Auszeichnungen erhalten hat, wirft laut Sobotka nur ein "Schlaglicht auf einen Politiker, der regionale und nationale Erfahrungen hat, mit einer europäische Perspektive immer im Konnex eines globalen Agierens" denke und der "Richtlinien und Orientierungen parat hat, die für Österreich und Europa gerade während unserer Ratspräsidentschaft auch für unser Parlament von Bedeutung sind", erklärte Sobotka.

"In den letzten 300 Jahren hat es 123 Kriege zwischen den heutigen Mitgliedstaaten der EU gegeben", sagte Wolfgang Schüssel, Präsident der ÖGAVN. "Alleine der Hinweis auf 70 Jahre Frieden ist das stärkste Argument für diese Union, wie wir sie heute haben." Schüssel erinnerte an die letzte Rede des ehemaligen israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres vor etwa zwei Jahren, der die Europäische Union als "Leuchtturm für Freiheit, Zusammenhalt und wirtschaftliche Prosperität" bezeichnet hatte. Die Wirtschaftskraft der EU habe sich seit ihrer Gründung verfünfzigfacht, allein die Wirtschaftskraft Österreichs hat sich laut Schüssel seit dem Beitritt zur EU verzweieinhalbfacht, Exporte hätten sich vervierfacht, die Auslandsinvestitionen verzehnfacht und "Österreich hat selber noch 200 Milliarden Euro in seine Nachbarstaaten investieren können".

Jean-Claude Juncker habe diese Erfolgsgeschichte in den letzten Jahren aktiv mitgestaltet. Er habe mindestens 300 europäische Räte miterlebt, er habe die Zusammenarbeit erlebt zwischen Helmut Kohl und Francois Mitterand, mit Margaret Thatcher,  bis hin zu Angela Merkel und Emmanuel Macron. Schüssel bezeichnete Juncker als "Antithese zu langsam denkenden, Sprechblasen produzierenden, allzeit Twitter-bereiten Spaltpilzen, die es heute zur Genüge in der Welt gibt". (Fortsetzung Vortrag Juncker) gb

HINWEIS: Fotos von diesem Vortrag finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/fotos .