Parlamentskorrespondenz Nr. 1083 vom 11.10.2018
Nächste Woche zwei Sondersitzungen des Nationalrats am 18. und 19. Oktober 2018
NEOS und Liste Pilz thematisieren Grenzkontrollen und Klimaschutz
Wien (PK) – In der kommenden Woche tritt der Nationalrat auf Verlangen der NEOS und der Liste Pilz zu zwei Sondersitzungen am 18. und 19. Oktober zusammen.
Sondersitzung zum Klimaschutz am Donnerstag, dem 18. Oktober 2018
Den jüngsten Bericht des Weltklimarats nahmen die Abgeordneten der Liste Pilz zum Anlass, ein Verlangen auf Durchführung einer Sondersitzung zum Thema "Klima schützen – jetzt!" zu stellen. Vorgesehen ist ein Dringlicher Antrag oder eine Dringliche Anfrage an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger. Der Beginn der Sitzung wurde für 08.00 festgelegt, die Debatte startet um 11.00 Uhr.
Sondersitzung zu Grenzkontrollen am Freitag, dem 19. Oktober 2018
Die NEOS kritisieren die Verlängerung der Grenzkontrollen und planen eine Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz unter dem Titel "Mit Europa spielt man nicht: Das heimliche Verlängern der Grenzkontrollen durch die Bundesregierung Kurz kostet Freiheit und Zukunft für alle BürgerInnen". Diese Sondersitzung wird für Freitag, den 19. Oktober einberufen. Sie beginnt um 09.00 Uhr, die Dringliche Anfrage wird ab 12.00 Uhr debattiert. In Vertretung des Bundeskanzlers, der Verpflichtungen im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes wahrzunehmen hat, wird Europaminister Gernot Blümel die Fragen beantworten. (Schluss) jan