Die Parlamentswoche vom 21. - 27. Oktober 2018
100 Jahre Republik: Festsitzung des Parlaments, Plenarsitzungen des Nationalrats, Veranstaltung, Besuche
Wien (PK) – Anlässlich des 100-jährigen Bestehens der Republik halten Nationalrat und Bundesrat eine Festsitzung im Landtagssaal des Palais Niederösterreich und erinnern zum historischen Zeitpunkt am historischen Ort an die provisorische Nationalversammlung vom 21. Oktober 1918. Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zur Lesung "Frauenstimmen" ein. Am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober öffnet das Parlament in seinen Ausweichquartieren im "DemokratieQuartier" und im Palais Epstein ab 10.00 Uhr seine Türen mit einem umfangreichen Erlebnis- und Informationsangebot für Besucherinnen und Besucher.
Der Nationalrat tritt kurz vor dem Nationalfeiertag zu zwei Plenarsitzungen zusammen. Parlamentarierdelegationen des Deutschen Bundestags besuchen ihre österreichischen KollegInnen.
Sonntag, 21. Oktober 2018
17.00 Uhr:
In Erinnerung an die provisorische Nationalversammlung vom 21. Oktober 1918 findet im Landtagssaal im Palais Niederösterreich die Festsitzung "Tage der Entscheidung. Die Gründung der Republik 1918" auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska, Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures und Dritter Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller statt. Der Nationalratspräsident eröffnet die Festsitzung, es folgen Ansprachen von Barbara Stelzl-Marx (Ludwig Boltzmann Institut) und von Politikberater Thomas Hofer sowie Statements der Klubobleute der Parlamentsfraktionen. Musikalisch wird die Festsitzung in Kooperation mit der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien begleitet. VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen, eine Anmeldung an pressedienst@parlament.gv.at ist erforderlich. (Landtagssaal im Palais Niederösterreich)
Montag, 22. Oktober 2018
11.00 Uhr:
Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags trifft mit Mitgliedern des Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschusses des Nationalrats zu einem Gedankenaustausch zusammen. (Bibliothekshof, Lokal 3)
18.00 Uhr:
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt anlässlich des Gedenkjahres 2018 zur Lesung "Frauenstimmen" ein, bei der Textstücke aus den Jahren 1918, 1938 und 1968 von der Doyenne des Burgtheaters Elisabeth Orth und Kammerschauspielerin Maria Happel vorgetragen werden. Die Texte aus dem politischen und privaten Leben stammen von Frauen und fangen das Zeitgeschehen und die Stimmung dieser Jahre aus einer ganz persönlichen und weiblichen Sicht ein. Die Moderation übernimmt die ORF-Journalistin Zita Bereuter. (Palais Epstein, Innenhof)
Dienstag, 23. Oktober 2018
15.00 Uhr:
Eine Delegation des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestags führt eine Aussprache mit Mitgliedern des Bautenausschusses des Nationalrats. (Bibliothekshof, Lokal 1)
Mittwoch, 24. Oktober 2018
08.00 Uhr:
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt den albanischen Präsidenten Ilir Meta zu einem Arbeitsfrühstück.
09.00 Uhr:
Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde, deren Thema die FPÖ aussucht. Aller Voraussicht nach wird es sich um einen Bereich handeln, der in die Kompetenz von Bundesministerin Beate Hartinger-Klein fällt. Auf der Tagesordnung werden unter anderem die Indexierung der Familienbeihilfe, die bessere Anrechnung von Karenzzeiten, der Ausbau des Breitbandnetzes sowie mehrere Rechnungshofberichte, Bürgerinitiativen und Petitionen stehen. Nähere Informationen bietet die Parlamentskorrespondenz "TOP im Nationalrat". (Hofburg, Großer Redoutensaal)
11.00 Uhr:
Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska besucht die burgenländischen Gemeinden Bildein und Wörterberg und bittet in Oberwart zu einer Pressekonferenz.
Donnerstag, 25. Oktober 2018
09.00 Uhr:
Der zweite Sitzungstag im Nationalrat startet mit einer Fragestunde, in der die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres, Karin Kneissl, den Abgeordneten Rede und Antwort steht. Diskussionspunkte sind unter anderem die Umsetzung der Aarhus-Konvention, die Novelle zur Umweltverträglichkeitsprüfung sowie außenpolitische Themen und Berichte des Menschenrechtsausschusses. Über die genaue Tagesordnung informiert die Parlamentskorrespondenz "TOP im Nationalrat". (Hofburg, Großer Redoutensaal)
Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska nimmt am Jugendlandestag in Eisenstadt teil.
Freitag, 26. Oktober 2018
10.00 Uhr:
Am Nationalfeiertag öffnet das Parlament auch heuer wieder seine Pforten - zum zweiten Mal in den Ausweichquartieren rund um die Hofburg. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller und Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska werden um 10.00 Uhr gemeinsam die ersten Gäste begrüßen. Geöffnet ist bis 17.00 Uhr, der letzte Einlass erfolgt um 16.00 Uhr.
Zu besichtigen ist die Hofburg mit dem Großen Redoutensaal als Sitzungssaal für Nationalrat und Bundesrat. Am RednerInnenpult gibt es für die BesucherInnen wieder die Möglichkeit, ein Foto machen zu lassen und als Erinnerung mitzunehmen. Der Nationalratspräsident und die Bundesratspräsidentin öffnen ihre Amtsräume, die Besucherinnen und Besucher erhalten auch die Möglichkeit, mit ParlamentarierInnen aller Fraktionen ins Gespräch zu kommen.
Beim Infopoint Platz.Mit.Bestimmung gibt es eine interaktive Ausstellung zu Demokratie in Österreich. Anlässlich des Gedenkjahres ist am Heldenplatz zwischen dem temporären Pavillon Burg und dem Erzherzog-Karl-Reiterdenkmal die Ausstellung "Tage der Entscheidung. Die Gründung der Republik" zu besichtigen. Darüber hinaus geben im Palais Epstein MitarbeiterInnen des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus Einblicke in ihre Arbeit. Das Palais Epstein beherbergt derzeit auch die Parlamentsbibliothek mit ihren mehr als 365.000 Büchern, die ebenfalls besucht werden kann. Des Weiteren kann man sich auch auf die Spuren der ersten BesitzerInnen dieses Gebäudes, der Familie Epstein, begeben.
Auch das historische Parlamentsgebäude wird nicht ausgespart, der Infopoint.Bau.Stelle bietet Informationen über das Sanierungsprojekt. Vorgestellt wird zudem das Crowdsourcing-Projekt, bei dem die Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden, sich mit ihren Vorstellungen für das neue BesucherInnenzentrum im renovierten historischen Parlamentsgebäude einzubringen. (Schluss) jan
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