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Parlamentskorrespondenz Nr. 1192 vom 30.10.2018

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Anträge/Verkehr

Neu im Verkehrsausschuss

Anträge betreffend Nordzulauf des Brenner-Basistunnels und Zulassung von Quads über 15kW

Wien (PK) – Anträge zu Verkehrsthemen haben Abgeordnete der Koalitionsparteien und der NEOS eingebracht.

ÖVP und FPÖ: Zeitgerechten Ausbau der Nordzulaufstrecke des Brenner-Basistunnels sichern

Die Abgeordneten Carmen Schimanek (FPÖ) und Josef Lettenbichler (ÖVP) weisen in Zusammenhang mit gemeinsamen Planungen von ÖBB und DB für den Ausbau des Nordzulaufes zum Brenner-Basistunnel auf aktuelle politische Aussagen in Bayern hin, welche die Trassenauswahl in Frage zu stellen scheinen. Die Abgeordneten ersuchen daher den Verkehrsminister, mit dem bayrischen Ministerpräsidenten in konstruktive Gespräche zu treten, damit der Bau des Nordzulaufs für das Jahrhundertprojekt Brenner-Basistunnel sichergestellt wird ( 443/A(E) ).

NEOS: Quads mit mehr als 15 kW für den Straßenverkehr zulassen

NEOS-Abgeordneter Gerald Loacker spricht sich dafür aus, der zunehmenden Beliebtheit von Quads und All Terrain Vehicles (ATVs) gesetzlich Rechnung zu tragen. Fahrzeuge dieser Kategorien über 15 kW seien nämlich derzeit aus rein bürokratischen Gründen nicht auf Österreichs Straßen zugelassen, kritisiert Loacker. Die Antwort besteht für ihn in einer Anpassung der Fahrzeugklassen des Kraftfahrgesetzes, damit auch Quads, ATVs und Side-by-Side Fahrzeuge mit einer Leistung von mehr als 15 kW berücksichtigt werden ( 426/A(E) ). (Schluss) sox