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Parlamentskorrespondenz Nr. 1280 vom 16.11.2018

Themenfelder:
EU/Außenpolitik/Umwelt/Parlamentarismus
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/EU-Ratsvorsitz/eu2018parlat/COSAC

REMINDER: COSAC-Konferenz der Europaausschüsse am 19. und 20. November

Geändertes Programm: Europäische ParlamentarierInnen beraten in Wien über den Brexit, die Energieunion und die bevorstehende Europawahl

Wien (PK) – Am 19. und 20. November ist das Parlament Gastgeber für die COSAC-Konferenz der Europaausschüsse der EU-Parlamente. Im Mittelpunkt der Debatten werden am Montag die Brexit-Verhandlungen stehen. Nach dem jüngst erfolgten Durchbruch in den Verhandlungen werden die ParlamentarierInnen aus allen

EU-Mitgliedstaaten über die erzielte Einigung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien beraten. Vonseiten des britischen Parlaments, das den Deal letztlich absegnen muss, werden Sir William Cash (House of Commons) und Lord Boswell of Aynho (House of Lords) noch vor dem EU-Sondergipfel am 25. November ein Statement abgeben. Stattfinden wird die Konferenz im Austria Center Vienna, dem permanenten Konferenz- und Medienzentrum des österreichischen EU-Ratsvorsitzes.

Das Einleitungsstatement zum Brexit hält die Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Fragen im Europäischen Parlament Danuta Hübner. Einen Einblick in den Stand des österreichischen EU-Ratsvorsitzes wird Staatssekretärin Karoline Edtstadler geben. Die Keynotes zur Klimapolitik kommen dann vom Kommissar für die Energieunion Maroš Šefčovič sowie der Direktorin der R20 Regions of Climate Action Monika Langthaler.

Der zweite Konferenztag steht dann im Zeichen einer bürgernahen und transparenten Europäische Union im Lichte der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament. Statements dazu halten die Erste Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Mairead McGuinness sowie der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Josef Moser.

Das COSAC-Plenum wird von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska eröffnet. Geleitet wird die zweitägige Konferenz von den beiden Vorsitzenden der Europaausschüsse im Nationalrat und Bundesrat, Reinhold Lopatka und Christian Buchmann.

Die COSAC

Die Europaausschüsse in den nationalen Parlamenten sind für die Behandlung von EU-Vorhaben sowie zur Vorberatung von EU-Gesetzesvorlagen im Sinne des Subsidiaritätsprinzips zuständig. Ziel der COSAC-Konferenz ist es, sich regelmäßig über aktuelle EU-relevante Themen und deren Debatte in den nationalen Parlamenten sowie über die Mitwirkung und Rolle der nationalen Parlamente in der EU auszutauschen. Darüber hinaus werden der jeweilige Beitrag der COSAC sowie Schlussfolgerungen verabschiedet  und der jeweilige Halbjahresbericht präsentiert.

Die Treffen der COSAC finden insgesamt viermal jährlich statt: Bei dem ersten halbjährlichen Treffen kommen die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse zusammen. Das zweite Treffen, das COSAC-Plenum, setzt sich aus maximal sechs COSAC-Delegierten aus jedem nationalen Parlament und dem Europäischen Parlament zusammen. Auch die Parlamente der Beitrittskandidaten haben die Möglichkeit, Delegierte als BeobachterInnen zu den Konferenzen zu entsenden.

Akkreditierung für MedienvertreterInnen

Für die Konferenzen und Pressetermine der Parlamentarischen Dimension gilt die Dauerakkreditierung für den österreichischen EU-Ratsvorsitz.

Die Teilnahme an der COSAC-Konferenz sowie im Medienraum des Permanenten Konferenz- und Medienzentrums im Austria Center Vienna (ACV), Bruno-Kreisky-Platz 1, 1220 Wien, sind nur nach vorheriger Online-Akkreditierung beim Bundespressedienst möglich.

Die Online-Akkreditierung können Sie direkt über die EU-Ratsvorsitz-Website www.eu2018.at/de/media/Media-accreditation.html durchführen.

Die Akkreditierungsausweise werden von Montag bis Freitag, 09.00 – 13.00 Uhr im Medienakkreditierungsbüro des Bundespressedienstes (Schauflergasse 1, 1010 Wien) ausgegeben.

An den beiden Konferenztagen werden die Akkreditierungsausweise auch am Medienakkreditierungsschalter im Permanenten Konferenz- und Medienzentrum Austria Center Vienna ausgegeben.

Ausgabezeiten an den beiden Konferenztagen im Austria Center Vienna:

Montag, 19.11.: 7:30 Uhr bis 15:00 Uhr

Dienstag, 20.11.: 8:00 Uhr bis 11:00 Uhr

Bitte beachten Sie, dass bei der Abholung des Ausweises die Akkreditierungsbestätigung und ein gültiger Presseausweis oder das Original des Akkreditivs des beauftragenden Medienunternehmens und ein amtliches Lichtbilddokument (Personalausweis, Reisepass, Führerschein) vorzuweisen sind.

Kontakt Akkreditierung:

Mag. Irene Kaufmann

Telefon: +43 1 53115 202561

irene.kaufmann@bka.gv.at
federalpressservice@bka.gv.at

Kontakt Presseanfragen zur COSAC-Konferenz:

press-eu2018@parlament.gv.at

Details zum Programm der COSAC-Konferenz sind unter www.eu2018parl.at abrufbar. (Schluss) keg